Amtliche Bekanntmachungen
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| 1. | Bekanntgaben |
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| 2. | Fachbereich 4: Abrechnung Städtebauförderprogramm Teil V - Sanierungsgebiet erweiterte Altstadt 2009 – 2019 |
| SEA 1/2025 |
Sachverhalt:
Die Stadt Weißenhorn wurde in den Jahren 2009 bis 2019 im Bund-Länder-Städtebauförderprogramm Teil V – Städtebaulicher Denkmalschutz unterstützt.
In diesem Zeitraum wurden fünf Einzelmaßnahmen gefördert.
| - | Umgestaltung Memminger Straße |
| - | Wettbewerb Schlossplatz |
| - | Umgestaltung Schlossplatz |
| - | Sanierung Schlösser |
| - | ISEK und VU |
Um die Maßnahmen in diesem Programm vollständig abzuschließen wurde ein Sachstandsbericht und eine Gesamtabrechnung von uns gefordert.
Die Unterlagen liegen der Sitzungsvorlage bei. Wie im Bericht dargestellt wird, wurde die Neugestaltung des Schlossplatzes nach der Durchführung des Wettbewerbs „Schlossplatz“ erfolgreich abgeschlossen. Der Schlossplatz ist ein zentraler Meilenstein, in der über Jahre kontinuierlich verfolgten Stadtsanierung. Der Platz ist bei den Weißenhornern Bürgern ebenso beliebt, wie bei allen Gästen und ein schöner Treffpunkt zu jeder Jahreszeit.
Ein weiterer großer Meilenstein in der Stadtentwicklung war die Umgestaltung der Memmingerstraße. Die erfolgreiche Umsetzung der zukunftsweisenden Gestaltung dieser Hauptachse zeigte in den vergangenen Jahren Ihre Nachhaltigkeit in Form einer für die Nutzer angenehmen Atmosphäre in dieser Hauptachse. Sowohl die gewerbliche Nutzung und Ihre Ladenstruktur konnte erhalten werden und die Nutzung für den Auto- und Fahrradverkehr bildet ein befruchtendes miteinander.
Eines der damals größten Sanierungsobjekte im Kernstadtbereich war die Sanierung der Schlösser. Die Nutzung als Rathaus bildet das Zentrum der Stadt und trägt wesentlich zur Belebung der Kernstadt bei. Das neue Rathaus bietet über die wichtige Nutzung als Verwaltung hinaus viele weitere Möglichkeiten, z. Beispiel im Trauzimmers, oder im Ratssaal. Hier wird vielen Veranstaltungen oder auch Konzerten eine anspruchsvolle Bühne gegeben. Ebenso ist die entstandene Gaststätte eine Bereicherung und ein Anziehungspunkt in der Stadt und rundet den Schlossplatz mit kulinarischen Angeboten durch den Barfüßer und die Metzgerei am Oberen Tor ab.
Das im Jahr 2017 begonnene ISEK und die VU wurden im Jahr 2019 abgeschlossen und seither wurden zahlreiche darin erarbeitete Empfehlungen umgesetzt oder sind in Bearbeitung.
Zu nennen sind hier beispielsweise:
| - | Erarbeitung eines Leerstands – und Brachflächenkataster |
| - | Wohnraum schaffen – Aktivierung des Rössle Areals, Entwicklung Diepold-Schwarz Straße |
| - | Gewerbeflächen schaffen – GWG Birkholz, Feldtörle |
| - | Räume für Begegnung – Haus der Vereine am Hauptplatz |
| - | Räume für Bildung – KiGa ASB, Kiga MM83, Kita Bubenhausen, Übergangskita in der Mittelschule, Kita am WIBIZ, OGTS Grundlagenermittlungen, OGTS Aufstockung GS Nord, |
| - | Stadteingang Molfenter Villa – Privatvorhaben |
| - | Nutzung der Schranne, z. B. als Schrannenmarkt, Veranstaltungen |
| - | Sanierung und Neukonzeptionierung des historischen Gebäudeensembles rund um das Obere Tor – derzeit in der Sanierung |
| - | Entwicklung des Rössle Areals – derzeit Erstellung der Rahmenplanung |
| - | Hasenwiese – Altersgerechtes Wohnen - Privatvorhaben |
| - | Verlagerung der Feuerwehr – derzeit Bau des neuen Gerätehauses |
| - | Verlagerung des Bauhofs – derzeit werden Grundstücke gesucht |
| - | Sportstätten schaffen – aktuelle Untersuchungen im neuen FNP |
| - | Ökologische Flächenpolitik – Umsetzung eines Klimawalds, Ausgleichsflächenkonzept Osterbachtal |
| - | Hochwasserschutz fördern – diverse laufende Planungen im Eschach und entlang der Roth im Gebiet Weißenhorn |
| - | Fernwärmenetz ausbauen – kontinuierlicher Ausbau und Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung |
| - | Radverkehrsplan erstellen – Entwurfsplanungen für zwei Fahrradstraßen wurden erarbeitet. |
Die eingangs dargestellten fünf Maßnahmen wurden mit einer Gesamtsumme von 2.601.400 € durch die Städtebauförderung der Regierung von Schwaben gefördert.
Es zeigt sich, dass die kontinuierliche Entwicklung unserer Stadt durch die Städtebauförderung wesentlich unterstützt wurde und auch wird. Diverse weitere Projekte und die Überführung in eine zukunftsfähige Stadt wird auf Basis von Städtebaufördermitteln beharrlich weiterverfolgt. Für die zwischenzeitlich bearbeiteten oder in Bearbeitung befindlichen Projekte wurden Bewilligungen von über 8 Mio. Euro ausgestellt.
Wesentliche Projekte sind hier z. B.
| - | Das Leerstands- und Brachflächenmanagement. Hier wurden Grundlagen gebildet, die in den neuen FNP eingehen und wertvolle Daten lieferten. |
| - | Das Rössle Areal, als eines der wertvollsten zentrumsnahmen Areale wurde mit Hilfe der Städtebauförderung in einem städtebaulichen Wettbewerb begleitet und unterstütz. Ebenso die derzeit laufende Rahmenplanung um dieses Gelände, das einen wesentlichen Teil der Weißenhorner Zukunft abbilden wird und einen neuen Maßstab zur Städtebaulichen Entwicklung setzt. |
| - | Das Projekt der Sanierung und Neukonzeptionierung des Gebäudeensembles rund um das Obere Tor, kurz unser neues Museum mit all den Möglichkeiten eines übergreifenden Kunst- und Kulturtreffpunktes im Zentrum der Stadt, wird mit Hilfe der Städtebauförderung bei diversen Verfahren im Programm Innen statt Außen großzügig unterstützt. |
| - | Vergabeverfahren VgV Museum Objektplanungsleistungen |
| - | Vergabeverfahren VgV Museum TGA Planungsleistungen (Tragwerksplanung TWP, Elektroplanung ELT, Heizungs-Lüftungsplanung HLKS) |
| - | Der Objektbau der Sanierung des Museumsensembles |
| - | Im Kulturellen Bereich wurde durch den Projektfonds Innenstadt, der Schrannenmarkt, das Programm Prosecco in der Altstadt mit der Stadtbestuhlung und Veranstaltungen gefördert. |
Anhand der wertvollen Unterstützung und Förderung durch die Städtebauförderung der Regierung von Schwaben freuen wir uns unsere Stadt auch weiterhin kontinuierlich weiterzuentwickeln und für die Zukunft zu stärken.
Aufgrund der Einreichungsfristen wurden die Unterlagen bereits an die Regierung von Schwaben gesandt und nun dem Stadtrat zur Information übergegen.
Diskussion:
Bürgermeister Dr. Fendt stellte den vorliegenden Tagesordnungspunkt vor. Es schloss sich keine Diskussion an.
Beschluss:
Die Einreichung der Unterlagen zur Abrechnung in den Jahren 2009 bis 2019 im Bund-Länder-Städtebauförderprogramm Teil V – Städtebaulicher Denkmalschutz wird zur Kenntnis genommen und gebilligt.
Abstimmungsergebnis: 15:0
Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.