Neujahrsansprache

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

bei meiner letztjährigen Neujahrsansprache war einer meiner letzten Sätze, ich zitiere:

„Wir können viele weltpolitische Themen leider nicht unmittelbar beeinflussen, dennoch ist es unsere größte Hoffnung, dass der Krieg und das Leid der Menschen in der Ukraine ein baldiges Ende haben wird.“

Wenn wir auf das abgelaufene Jahr schauen, ist diese Hoffnung leider nicht in Erfüllung gegangen. Der Krieg in der Ukraine dauert weiter an und ein Ende ist aktuell leider nicht absehbar. Dazu kommt der Krieg in Israel und im Gazastreifen, der die Welt seit dem 07.10.23 in Atem hält und viele weitere Bürgerkriege und Konflikte weltweit. Unzählige Todesopfer sind nach wie vor zu beklagen, verbunden mit menschlichen Tragödien und nicht nachvollziehbaren Schicksalsschlägen. Man kann nur hoffen, dass die für die Kriege Verantwortlichen bald zur Besinnung kommen und zur Rechenschaft gezogen werden.

Wir dürfen zwar dankbar sein, dass wir bei uns in Frieden leben können. Dennoch sind die Folgen der Kriege und Krisen auch bei uns deutlich spürbar.

Gerade die gestiegenen Kosten in sehr vielen Bereichen, die Herausforderungen durch die Energiewende, kaum mehr bezahlbarer Wohnraum, machen sehr vielen Menschen große Sorgen. Dazu kommt leider auch eine Politik, die eine klare Linie vermissen lässt und so noch mehr Unsicherheiten schafft.

Letztlich wirkt sich all das auch auf unsere Kommunen aus. Sie stehen nach wie vor den Problemen der zunehmenden Kommunalisierung von Sozialleistungen. Immer mehr Aufgaben sollen von uns übernommen werden, ohne den erforderlichen Finanzausgleich dafür zu erhalten. Ich denke da ganz besonders an unsere Krankenhäuser.

Sie alle haben die politisches Diskussion, aber auch die aktuellen Gespräche über die Krankenhausfinanzierung bei uns im Landkreis sicher mitbekommen. Wir reden aktuell über ein Defizit für die Krankenhäuser und die MVZ`s in Höhe von fast 10 Mio. Euro. Diese Defizite kann und darf zukünftig nicht mehr alleine über die Kreisumlage finanziert werden. Die für 2024 derzeit diskutierte Höhe der Kreisumlage wird für uns eine Erhöhung von fast 400.000 Euro ausmachen. Wir werden hier zum einen Lösungen finden müssen, um das Defizit dauerhaft deutlich zu verringern, die Gespräche hierzu laufen. Andererseits brauchen wir definitiv eine politische Lösung für die Finanzierung der Krankenhäuser und die muss in Berlin gefunden werden.

Dazu kommen nach wie vor die Flüchtlingskrise, die Inflation, die steigenden Zinsen, die Wärmewende und einiges mehr. Aber auch wir stehen in den kommenden Jahren vor einigen Herausforderungen. Ich möchte beispielhaft unsere Kläranlage nennen, die in die Jahre gekommen ist. Oder unsere Abwasserkanäle und Wasserleitungen, die an vielen Stellen, so wie aktuell in den Grabengärten, sanierungsbedürftig sind oder gar ausgetauscht werden müssen. Das wird sicher auch nicht ohne Gebührenerhöhungen oder gar einen Beitragsbescheid abgewickelt werden können. Dazu kommt, dass die Stabilisierungshilfe in diesem oder spätestens im nächsten Jahr wegfallen wird.

Dennoch hilft es nicht zu jammern, wie schlecht es uns doch geht, sondern darüber zu reden, was wir tun können, wie wir aus Krisen Chancen machen können.

Letztlich dürfen und sollten wir uns nicht beklagen. Wir konnten, nicht zuletzt dank der erhaltenen Stabilisierungshilfen - im abgelaufenen Jahr waren es 1,3 Mio. Euro - insgesamt schon 6,75 Mio. Euro unseren Schuldenstand auf ca. 3,7 Mio. Euro reduzieren und mussten seit 2016 kein Darlehen mehr aufnehmen.

Wir sind gut aufgestellt, was unsere Kindertagesstätten anbelangt und wir haben aktuell auch ausreichend Plätze für den offenen Ganztag in der Grundschule.

Darüber hinaus konnten wir auch im abgelaufenen Jahr einige Projekt fertigstellen, ich denke da im Besonderen an das Caritashaus. Weiterhin ist es uns gelungen, unsere Altstadtsatzung so zu ändern, dass auch im Altstadtbereich PV-Anlagen, wenn auch mit Einschränkungen, auf den Dächern installiert werden können.

Da ich in den Bürgerversammlungen ausführlich auf die Maßnahmen im abgelaufen Jahr und für dieses Jahr eingegangen bin und dies auch auf unserer Homepage nachzulesen ist, will ich an dieser Stelle dabei belassen.

Auf einen Punkt möchte ich aber kurz eingehen:

Wir steigen jetzt in die Umsetzung der Wärmeplanung ein. Dazu wird es in den nächsten Monaten auch eine Onlinebefragung für alle Haushalte im Stadtgebiet geben. Ich bitte Sie heute schon, sich zahlreich daran zu beteiligen, denn diese Befragung wird die Grundlage für eine gute und zielgerichtete Planung sein. Es wird aber auch sicher nicht so sein, dass überall im Stadtgebiet ein Nahwärmenetz aufgebaut werden kann.

Ich möchte den Jahreswechsel auch in diesem Jahr wieder zum Anlass nehmen, um all denen zu danken, die daran mitgearbeitet haben unsere Stadt in den vergangenen Jahren lebens- und vor allem liebenswert zu gestalten. Mein besonderer Dank gilt dabei allen, die sich im karitativen, sportlichen und kulturellen Gebiet in Kirchen, Vereinen, Verbänden, Institutionen und Initiativen oder auch ganz still im Hintergrund beruflich oder ehrenamtlich für das Allgemeinwohl oder für Bedürftige oder Hilfesuchende engagieren.

Mein Dank gilt weiterhin wieder allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt und den Stadtwerken, meinen beiden Stellvertretern und allen Stadträten für die gute und konstruktive Zusammenarbeit.

Auch allen, die den Neujahrsgottesdienst und den anschließenden Empfang organisiert und gestaltet haben, möchte ich ganz herzlich danken.

Schließen möchte ich mit einem Zitat vom deutschen Schriftsteller Novalis:

„Toleranz und Freundschaft ist oft alles, und bei Weitem das Wichtigste, was wir einander geben können.“

Vielleicht sollten wir uns bemühen, in unserem direkten Umfeld mehr Toleranz walten zu lassen, indem wir den lieben Menschen in unserer Nähe mit mehr Zugewandtheit begegnen, geduldiger und nachsichtiger sind und sie vielleicht noch ein kleines bisschen mehr lieben. Eventuell können wir sogar unsere Bereitschaft erhöhen, begangene Fehler, unliebsame Eigenheiten oder auch Vertrauensbrüche zu verzeihen.

Vielleicht ist es das, was wir in unserem endlichen Dasein lernen und tun sollen. Rücken wir doch zumindest in unserer kleinen Welt, wenn wir die große Welt schon nicht unmittelbar beeinflussen können, näher zusammen und bauen Brücken anstatt Gräben.

Ich wünsche ihnen liebe Mitbürgerinnen und Mitbürgern im Namen meiner Familie und des gesamten Stadtrates und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein gesundes, glückliches, zufriedenes und gesegnetes Jahr 2024. Mögen alle ihre und unsere Ziele, Wünsche und Hoffnungen in Erfüllung gehen. Lassen sie uns Brücken anstatt Gräben bauen.