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Breuberger Stadtanzeiger
Ausgabe 12/2024
Öffentliche Sitzungstermine
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Öffentliche Sitzungstermine

Gemäß § 58 Abs. 6 HGO geben wir der Einwohnerschaft zur Kenntnis, dass am

Mittwoch, dem 27.03.2024, 19:00 Uhr

Turnhalle Hainstadt, Breuberg-Hainstadt

eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Breuberg stattfindet, zu der Sie hiermit eingeladen werden.

T a g e s o r d n u n g:

öffentliche Sitzung

1

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit

2

Genehmigung der Tagesordnung

3

Genehmigung des Protokolls der 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Legislaturperiode 2021/2026 am 31.01.2024

4

Mitteilungen

a)

des Stadtverordnetenvorstehers

b)

der Bürgermeisterin

c)

der Ausschussvorsitzenden

d)

des Ausländerbeirates

5

Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung eines Mitglieds des Magistrats gem. § 46 HGO und § 47 Hessisches Beamtengesetz (HBG)

6

Wahl eines Ortsgerichtsschöffen

7

Artikelsatzung zur Verwaltungskostensatzung vom 31.01.2024

8

Satzung zur zweiten Änderung der Feuerwehrsatzung vom 01.06.2022

9

Antrag der SPD-Fraktion

10

Verschiedenes

Theo Böhm,
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung