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Breuberger Stadtanzeiger
Ausgabe 13/2025
Öffentliche Sitzungstermine
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Öffentliche Sitzungstermine

Gemäß § 58 Abs. 6 HGO geben wir der Einwohnerschaft zur Kenntnis, dass am

Mittwoch, dem 02.04.2025, 19:00 Uhr

Breuberghalle, Breuberg-Neustadt

eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Breuberg stattfindet, zu der Sie hiermit eingeladen werden.

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

1

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit

2

Genehmigung der Tagesordnung

3

Genehmigung des Protokolls der 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Legislaturperiode 2021/2026 am 19.02.2025

4

Mitteilungen

a)

des Stadtverordnetenvorstehers

b)

der Bürgermeisterin

c)

der Ausschussvorsitzenden

d)

des Ausländerbeirates

5

Bauleitplanung der Stadt Breuberg - Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Am Breitenbacher Fahrweg"

5.1

Anerkennung und Beschlussfassung des vorgelegten Durchführungsvertrages zu o.g. vorhabenbezogenen Bebauungsplan

6

Bauleitplanung der Stadt Breuberg - Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Am Breitenbacher Fahrweg" sowie teilbereichsbezogene Änderung des rechtswirksamen Flächennutzungsplanes in der Gemarkung Neustadt

6.1

Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB an den o.g. Bauleitplanungen

6.2

Feststellungsbeschluss zur o.g. teilbereichsbezogenen Änderung des rechtswirksamen Flächennutzungsplanes

6.3

Satzungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

7

Wahl einer Schiedsperson für das Schiedsamt Breuberg

8

Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für das Schiedsamt Breuberg

9

3. Änderung der Satzung zur Betreuung von Grundschulkindern in den Grundschulbetreuungseinrichtungen in der Stadt Breuberg

10

Erhöhung der Hallen- und Sportplatzgebühren

11

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen - Windkraftanlagen

12

Verschiedenes

Theo Böhm,
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung