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Breuberger Stadtanzeiger
Ausgabe 16/2023
Öffentliche Sitzungstermine
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17. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Breuberg der Legislaturperiode 2021/2026

Gemäß § 58 Abs. 6 HGO geben wir der Einwohnerschaft zur Kenntnis, dass am Mittwoch, dem 03.05.2023, 18:00 Uhr, im Breuberghalle in Breuberg eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Breuberg stattfindet, zu der Sie hiermit eingeladen werden.

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

1

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit

2

Genehmigung der Tagesordnung

3

Genehmigung des Protokolls der 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Legislaturperiode 2021/2026 am 08.03.2023

4

Mitteilungen

a)

des Stadtverordnetenvorstehers

b)

der Bürgermeisterin

c)

der Ausschussvorsitzenden

d)

des Ausländerbeirates

5

Sportlerehrungen des Jahres 2022

6

Vereidigung des Stadtbrandinspektors sowie der Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehren Breuberg

7

Vorstellung des aktuellen Projektstandes zur Sanierung des Treffpunkts Rodensteiner im ST Neustadt sowie des Material- und Farbkonzeptes mit Beschlussfassung

8

Beratung über die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Breuberg

9

Beratung über die Fassung einer Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung

10

Bauleitplanung der Stadt Breuberg

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Am Breitenbacher Fahrweg“ sowie teilbereichsbezogene Änderung des rechtswirksamen Flächennutzungsplanes in der Gemarkung Neustadt

hier:

a)

Behandlung der eingegangenen Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

b)

Anerkennung des vorgelegten Entwurfs zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit i. S. d. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange i. S. d. § 4 Abs. 2 BauGB

11

Einvernehmen der Stadt Breuberg

Hier: Bauvoranfrage nach §76 HBO

Nutzungsänderung von Verkaufsräumen zu Spielhalle in Breuberg, Mainstaße 6, Gemarkung Hainstadt, Flur 5, Flurstück 244/1

12

Benennung der Zufahrt zum Tor 2 der Firma Pirelli

13

Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlung der Stadt Breuberg für das Haushaltsjahr 2021

14

Beratung und Beschlussfassung zum geprüften Jahresabschluss 2021

Kenntnisnahme des Schlussberichtes zum Jahresabschluss 2021 des Revisionsamtes Odenwald

Beschlussfassung des Jahresabschlusses 2021

Entlastung des Magistrats gem § 114 Abs. 1 HGO

14.1

Kenntnisnahme des Schlussberichtes zum Jahresabschluss 2021 des Revisionsamtes Odenwald

14.2

Beschlussfassung des Jahresabschlusses 2021

14.3

Entlastung des Magistrates gem. § 114 Abs. 1 HGO

15

Kenntnisnahme der Genehmigung des Haushalts 2023 durch Kommunalaufsicht

16

Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2023

17

Antrag der BWG-Fraktion:

hier: Grundsatzentscheidung - Windenergieanlagen im Stadtgebiet

18

Verschiedenes

Aufgrund des weiterhin andauernden Infektionsgeschehens im Odenwaldkreis empfehle ich (gem. § 58 Abs. 4 HGO - Hausrecht) den Zugang zu der oben genannten Räumlichkeit mit einer OP-Maske oder Schutzmaske des Standards FFP2, KN95, N95 oder vergleichbare ohne Ausatemventil (medizinische Maske).

Theo Böhm, Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung