16. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Breuberg der Legislaturperiode 2021/2026
Gemäß § 58 Abs. 6 HGO geben wir der Einwohnerschaft zur Kenntnis, dass am Dienstag, dem 25.04.2023, 19:00 Uhr, im Kulturraum der Heinrich-Böhm-Halle in Breuberg eine öffentliche Sitzung der des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Breuberg stattfindet, zu der Sie hiermit eingeladen werden.
| Tagesordnung: | ||
| öffentliche Sitzung | ||
| 1 | Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der fristgerechten Ladung und der Feststellungsfähigkeit | |
| 2 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung am 28.02.2023 des Haupt- Finanzausschusses der Legislaturperiode 2021/2026 | |
| 3 | Mitteilungen | |
| a) | der Ausschussvorsitzenden | |
| b) | der Bürgermeisterin | |
| 4 | Beratung über die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Breuberg | |
| 5 | Beratung über die Fassung einer Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung | |
| 6 | Bauleitplanung der Stadt Breuberg | |
| Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Am Breitenbacher Fahrweg“ sowie teilbereichsbezogene Änderung des rechtswirksamen Flächennutzungsplanes in der Gemarkung Neustadt | ||
| hier: | ||
| a) | Behandlung der eingegangenen Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB | |
| b) | Anerkennung des vorgelegten Entwurfs zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit i. S. d. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange i. S. d. § 4 Abs. 2 BauGB | |
| 7 | Benennung der Zufahrt zum Tor 2 der Firma Pirelli | |
| 8 | Beratung und Beschlussfassung zum geprüften Jahresabschluss 2021 | |
| Kenntnisnahme des Schlussberichtes zum Jahresabschluss 2021 des Revisionsamtes Odenwald | ||
| Beschlussfassung des Jahresabschlusses 2021 | ||
| Entlastung des Magistrats gem § 114 Abs. 1 HGO | ||
| 8.1 | Kenntnisnahme des Schlussberichtes zum Jahresabschluss 2021 des Revisionsamtes Odenwald | |
| 8.2 | Beschlussfassung des Jahresabschlusses 2021 | |
| 8.3 | Entlastung des Magistrates gem. § 114 Abs. 1 HGO | |
| 9 | Kenntnisnahme der Genehmigung des Haushalts 2023 durch Kommunalaufsicht | |
| 10 | Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2023 | |
| 11 | Antrag der BWG-Fraktion: | |
| hier: Grundsatzentscheidung - Windenergieanlagen im Stadtgebiet | ||
| 12 | Verschiedenes | |
Aufgrund des weiterhin andauernden Infektionsgeschehens im Odenwaldkreis empfehle ich (gem. § 58 Abs. 4 HGO - Hausrecht) den Zugang zu der oben genannten Räumlichkeit mit einer OP-Maske oder Schutzmaske des Standards FFP2, KN95, N95 oder vergleichbare ohne Ausatemventil (medizinische Maske).