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Breuberger Stadtanzeiger
Ausgabe 25/2023
Öffentliche Sitzungstermine
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18. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Breuberg der Legislaturperiode 2021/2026

Gemäß § 58 Abs. 6 HGO geben wir der Einwohnerschaft zur Kenntnis, dass am

Mittwoch, dem 28.06.2023, 19:00 Uhr

Turnhalle, Turnhalle Hainstadt, Breuberg-Hainstadt

eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Breuberg stattfindet, zu der Sie hiermit eingeladen werden.

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

1

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit

2

Genehmigung der Tagesordnung

3

Genehmigung des Protokolls der 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Legislaturperiode 2021/2026 am 03.05.2023

4

Mitteilungen

a)

des Stadtverordnetenvorstehers

b)

der Bürgermeisterin

c)

der Ausschussvorsitzenden

d)

des Ausländerbeirates

5

Beschlussfassung über den Antrag zur Bewerbung der Stadt Breuberg als „Fair-Trade Stadt“ im Rahmen der Internationalen Kampagne „Fairtrade-Towns“

6

IKZ– Kommunaler Zusammenschluss für Betrieb und Unterhaltung der Wasserversorgung

7

Neufassung - Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Breuberg 2023

8

Neufassung - Kostenbeitragssatzung zur Satzung der Stadt Breuberg vom 28.06.2023 über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Breuberg

9

Containerkindergarten Neustadt BreuberghalleHier: Beschlussfassung Kauf von Containeranlagen.

10

Einvernehmen der Stadt BreubergHier: Vereinfachtes Genehmigungsverfahren nach §65 HBONeubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit sieben Wohneinheiten in Breuberg, Fliederstraße 24, Gemarkung Sandbach, Flur 7, Flurstück 522/1

11

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen zum Windpark Breuberg

12

Verschiedenes

Theo Böhm,
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung