4. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Breuberg der Legislaturperiode 2026/2031
Gemäß § 58 Abs. 6 HGO geben wir der Einwohnerschaft zur Kenntnis, dass am
Mittwoch, dem 19.08.2026, 19:00 Uhr
im Feuerwehrlehrsaal, Breuberg-Sandbach
eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Breuberg stattfindet, zu der Sie hiermit eingeladen werden.
| Tagesordnung: | ||
| 1 | Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit | |
| 2 | Genehmigung der Tagesordnung | |
| 3 | Genehmigung des Protokolls der 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Legislaturperiode 2026/2031 am 27.05.2026 | |
| 4 | Mitteilungen | |
| a) | des Stadtverordnetenvorstehers |
| b) | der Bürgermeisterin |
| c) | der Ausschussvorsitzenden |
| 5 | Beschlussfassung über die Satzung zur zweiten Änderung der Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Breuberg vom 01.06.2022 | |
| 6 | Beschlussfassung einer Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielgeräte und auf das Spielen um Geld und Sachwerte im Gebiet der Stadt Breuberg ab dem 4. Quartal des Haushaltsjahres 2026, hier: Anhebung Steuersatz von 15 auf 20 % | |
| 7 | Beratung und Beschlussfassung zum geprüften Jahresabschluss 2025a) Kenntnisnahme des Schlussberichtes zum Jahresabschluss 2025 des Revisionsamtes Odenwaldb) Beschlussfassung des Jahresabschlusses 2025c) Entlastung des Magistrats gem. § 114 Abs. 1 HGO | |
| 8 | Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen der Stadt Breuberg für das Haushaltsjahr 2025 | |
| 9 | 36. Bericht über den Haushaltsvollzug gemäß § 28 GemHVO Haushaltsjahr 2026 zum Stand 30. Juni 2026 | |
| 10 | Beratung und Beschlussempfehlung über die Weiterführung einer Jugendpflegestelle 2027 | |
| 11 | Beitritt der Stadt Breuberg zur Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität Hessen | |
| 12 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen auf Beitritt der Stadt Breuberg zum Klima-Taler-Netzwerk | |
| 13 | Verschiedenes | |