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Breuberger Stadtanzeiger
Ausgabe 48/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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13. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Breuberg der Legislaturperiode 2021/2026

Gemäß § 58 Abs. 6 HGO geben wir der Einwohnerschaft zur Kenntnis, dass am

Dienstag, dem 06.12.2022, 19:00 Uhr,

im gr. Sitzungszimmer in Breuberg

eine öffentliche Sitzung der des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Breuberg stattfindet, zu der Sie hiermit höflichst eingeladen werden.

T a g e s o r d n u n g:

1

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der fristgerechten Ladung und der Feststellungsfähigkeit

2

Genehmigung des Protokolls der Sitzung am 27.09.2022 des Haupt- Finanzausschusses der Legislaturperiode 2021/2026

3

Mitteilungen

a)

der Ausschussvorsitzenden

b)

der Bürgermeisterin

4

30. Bericht über den Haushaltsvollzug gem. § 28 GemHVO zum Stand 30.09.2022

5

Antrag der SPD-Fraktion

hier: Errichtung einer Stelle - Klimaschutzmanagement

6

Wahl einer Ortsgerichtsschöffin und stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteherin

7

Feststellung eines Nachrückers für die Verbandsversammlung des Müllabfuhr-Zweckverbandes Odenwaldkreis

8

Beratung über den Waldwirtschaftsplan 2023 der Stadt Breuberg

9

Beratung und Beschluss einer Satzung zur 14. Änderung der Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Breuberg vom 02.04.2003

10

Beschluss einer Satzung zur 12. Änderung der Wasserversorgungssatzung (WVS) der Stadt Breuberg vom 02.04.2003

11

Beratung und Beschlussfassung über folgende Steuerhebesätze und Gebühren für das Haushaltsjahr 2023

Gewerbesteuer nach Ertrag

b) Grundsteuer A

c) Grundsteuer B

d) Hundesteuer

e) Wassergeld

f) Kanalgebühren

g) Niederschlagsgebühren

h) Automatensteuer

i) Kindergartengebühren

j) Betreuungsgebühren Schulkinder

k) Friedhofsgebühren

l) Schwimmbadgebühren

12

Beschlussfassung der Hebesatzsatzung der Stadt Breuberg für das Haushaltsjahr 2023

13

Ortsentlastungstangente

Weiteres Vorgehen

14

Erste Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Breuberg

15

Neubau Feuerwehrhaus Hainstadt - Vergabe der Rohbauarbeiten

16

Bau eines Kreisels K100/L3259/Breitenbacher Straße

a) Beschlussfassung für Baurechtsschaffung

17

Bau eines Kreisels K100/L3259/Breitenbacher Straße

b) Beschlussfassung für Ermittlung der Fiktivkosten

18

Bau eines Kreisels K100/L3259/Breitenbacher Straße

c) Beschlussfassung für die Planung des Kreisverkehrsplatzes

19

Verschiedenes

Aufgrund des weiterhin andauernden Infektionsgeschehens im Odenwaldkreis empfehle ich (gem. § 58 Abs. 4 HGO - Hausrecht) den Zugang zu der oben genannten Räumlichkeit mit einer OP-Maske oder Schutzmaske des Standards FFP2, KN95, N95 oder vergleichbare ohne Ausatemventil (medizinische Maske).

Cornelia Fürpahs-Zipp,
Ausschussvorsitzende