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Breuberger Stadtanzeiger
Ausgabe 48/2023
Öffentliche Sitzungstermine
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20. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Breuberg der Legislaturperiode 2021/2026

Gemäß § 58 Abs. 6 HGO geben wir der Einwohnerschaft zur Kenntnis, dass am

Mittwoch, dem 13.12.2023, 19:00 Uhr

Feuerwehrlehrsaal Sandbach, Breuberg-Sandbach

eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Breuberg stattfindet, zu der Sie hiermit eingeladen werden.

Tagesordnung

öffentliche Sitzung

1

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit

2

Genehmigung der Tagesordnung

3

Genehmigung des Protokolls der 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Legislaturperiode 2021/2026 am 01.11.2023

4

Mitteilungen

a)

des Stadtverordnetenvorstehers

4.1

Sitzungstermine 2024

b)

der Bürgermeisterin

c)

der Ausschussvorsitzenden

d)

des Ausländerbeirates

5

Kurzbericht über die Finanzsituation

6

Beratung und Beschlussfassung über folgende Steuerhebesätze und Gebühren für das Haushaltsjahr 2024

a)

Gewerbesteuer nach Ertrag

b)

Grundsteuer A

c)

Grundsteuer B

d)

Hundesteuer

e)

Wassergeld

f)

Kanalgebühren

g)

Niederschlagsgebühren

h)

Automatensteuer

i)

Kindergartengebühren

j)

Betreuungsgebühren Schulkinder

k)

Friedhofsgebühren

l)

Schwimmbadgebühren

6.1

Gewerbesteuer nach Ertrag

6.2

Grundsteuer A

6.3

Grundsteuer B

6.4

Hundesteuer

6.5

Wassergeld

6.6

Kanalgebühren

6.7

Niederschlagsgebühren

6.8

Automatensteuer

6.9

Kindergartengebühren

6.10

Betreuungsgebühren Schulkinder

6.11

Friedhofsgebühren

6.12

Schwimmbadgebühren

7

Beschlussfassung der Hebesatzsatzung der Stadt Breuberg für das Haushaltsjahr 2024

8

Beschlussfassung der Satzung zur 7. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Breuberg für das Haushaltsjahr 2024

9

11. Änderung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Breuberg vom 15.12.2010

10

Verabschiedung des Waldwirtschaftsplanes der Stadt Breuberg für das Jahr 2024

11

Einbringung der 1. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung

12

1. Lesung (Einbringung) des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes mit Stellenplan der Stadt Breuberg für das Haushaltsjahr 2024 sowie des Investitionsprogrammes 2023-2027

13

Verschiedenes

Theo Böhm,
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung