Öffentliche Sitzungstermine
Gemäß § 58 Abs. 6 HGO geben wir der Einwohnerschaft zur Kenntnis, dass am
Dienstag, dem 03.12.2024, 19:00 Uhr
gr. Sitzungszimmer, Breuberg-Sandbach
eine öffentliche Sitzung der des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Tagesordnung:
öffentliche Sitzung
| 1 | Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der fristgerechten Ladung und der Feststellungsfähigkeit |
| 2 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung am 08.10.2024 des Haupt- Finanzausschusses der Legislaturperiode 2021/2026 |
| 3 | Mitteilungen |
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| a) der Ausschussvorsitzenden |
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| b) der Bürgermeisterin |
| 4 | Beratung und Beschlussfassung zum geprüften Jahresabschluss 2023 |
| 4.1 | Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2023 des Revisionsamtes Odenwald |
| 4.2 | Beschlussfassung des Jahresabschlusses 2023 |
| 4.3 | Entlastung des Magistrates gem. § 114 Abs. 1 HGO |
| 5 | Beratung und Beschlussfassung über Steuerhebesätze und Gebühren für das Haushaltsjahr 2025 |
| 5.1 | Gewerbesteuer nach Ertrag für das Haushaltsjahr 2025 |
| 5.2 | Grundsteuer A für das Haushaltsjahr 2025 |
| 5.3 | Grundsteuer B für das Haushaltsjahr 2025 |
| 5.4 | Hundesteuer für das Haushaltsjahr 2025 |
| 5.5 | Wassergeld für das Haushaltsjahr 2025 |
| 5.6 | Niederschlagsgebühren für das Haushaltsjahr 2025 |
| 5.7 | Automatensteuer für das Haushaltsjahr 2025 |
| 5.8 | Betreuungsgebühren für Schulkinder für das Haushaltsjahr 2025 |
| 5.9 | Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2025 |
| 5.10 | Schwimmbadgebühren für das Haushaltsjahr 2025 |
| 6 | Beschlussfassung der Hebesatzsatzung der Stadt Breuberg für das Haushaltsjahr 2025 |
| 7 | Beschlussfassung der Satzung zur 8. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Breuberg für das Haushaltsjahr 2025 |
| 8 | Beratung und Beschluss einer Satzung zur 15. Änderung der Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Breuberg vom 02.04.2003 |
| 9 | 12. Änderung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Breuberg vom 15.12.2010 |
| 10 | Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung der Hallen- und Sportplatzgebühren ab dem 01.04.2025 |
| 11 | Bauleitplanung der Stadt Breuberg - Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Am Breitenbacher Fahrweg“ und der teilbereichsbezogenen Änderung des rechtswirksamen Flächennutzungsplans in der Gemarkung Neustadthier: Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse für die Aufstellung des o.g. vorhabenbezogenen Bebauungsplans und der teilbereichsbezogenen Änderung des Flächennutzungsplans „Am Breitenbacher Fahrweg“ vom 01.06.2022, ortsüblich bekannt gemacht im Breuberger Stadtanzeiger am 10.06.2022 |
| 12 | Zuschuss zur Finanzierung der U3-Betreuung der Kinderkrippe Mäusebande |
| 13 | Antrag des Stadtverordneten Andreas Schwinn (CDU) - Umzäunung Kindertageseinrichtung "Zur Kinderwelt" |
| 14 | Verschiedenes |