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Breuberger Stadtanzeiger
Ausgabe 49/2022
Öffentliche Sitzungstermine
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14. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Breuberg der Legislaturperiode 2021/2026

Gemäß § 58 Abs. 6 HGO geben wir der Einwohnerschaft zur Kenntnis, dass am

Mittwoch, dem 14.12.2022, 19:00 Uhr,

im Feuerwehrlehrsaal in Breuberg

eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Breuberg stattfindet, zu der Sie hiermit höflichst eingeladen werden.

TAGESORDNUNG

1

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit

2

Genehmigung der Tagesordnung

3

Genehmigung des Protokolls der 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Legislaturperiode 2021/2026 am 05.10.2022

4

Genehmigung des Protokolls der 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Legislaturperiode 2021/2026 am 09.11.2022

5

Mitteilungen

a)

des Stadtverordnetenvorstehers

a) 1

Sitzungstermine für das Kalenderjahr 2023

b)

der Bürgermeisterin

c)

der Ausschussvorsitzenden

d)

des Ausländerbeirates

6

30. Bericht über den Haushaltsvollzug gem. § 28 GemHVO zum Stand 30.09.2022

7

Antrag der SPD-Fraktionhier: Errichtung einer Stelle - Klimaschutzmanagement

8

Wahl einer Ortsgerichtsschöffin und stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteherin

9

Feststellung eines Nachrückers für die Verbandsversammlung des Müllabfuhr-Zweckverbandes Odenwaldkreis

10

Beratung und Beschlussfassung über den Waldwirtschaftsplan 2023 der Stadt Breuberg

11

Beratung und Beschluss einer Satzung zur 14. Änderung der Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Breuberg vom 02.04.2003

12

Beschluss einer Satzung zur 12. Änderung der Wasserversorgungssatzung (WVS) der Stadt Breuberg vom 02.04.2003

13

Beratung und Beschlussfassung über folgende Steuerhebesätze und Gebühren für das Haushaltsjahr 2023 Gewerbesteuer nach Ertrag

b)

Grundsteuer A

c)

Grundsteuer B

d)

Hundesteuer

e)

Wassergeld

f)

Kanalgebühren

g)

Niederschlagsgebühren

h)

Automatensteuer

i)

Kindergartengebühren

j)

Betreuungsgebühren Schulkinder

k)

Friedhofsgebühren

l)

Schwimmbadgebühren

14

Beschlussfassung der Hebesatzsatzung der Stadt Breuberg für das Haushaltsjahr 2023

15

Erste Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Breuberg

16

OrtsentlastungstangenteWeiteres Vorgehen

17

Neubau Feuerwehrhaus Hainstadt - Vergabe der Rohbauarbeiten

18

Bau eines Kreisels K100/L3259/Breitenbacher Straßea) Beschlussfassung für Baurechtsschaffung

19

Bau eines Kreisels K100/L3259/Breitenbacher Straßeb) Beschlussfassung für Ermittlung der Fiktivkosten

20

Bau eines Kreisels K100/L3259/Breitenbacher Straßec) Beschlussfassung für die Planung des Kreisverkehrsplatzes

21

Einbringung des Haushaltsplanes 2023

22

Verschiedenes

Aufgrund des weiterhin andauernden Infektionsgeschehens im Odenwaldkreis empfehle ich (gem. § 58 Abs. 4 HGO - Hausrecht) den Zugang zu der oben genannten Räumlichkeit mit einer OP-Maske oder Schutzmaske des Standards FFP2, KN95, N95 oder vergleichbare ohne Ausatemventil (medizinische Maske).

Theo Böhm,
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung