Öffentliche Sitzungstermine
27. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Breuberg der Legislaturperiode 2021/2026
Gemäß § 58 Abs. 6 HGO geben wir der Einwohnerschaft zur Kenntnis, dass am
Mittwoch, dem 11.12.2024, 19:00 Uhr
Feuerwehrlehrsaal Sandbach, Breuberg-Sandbach
eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Breuberg stattfindet, zu der Sie hiermit eingeladen werden.
Tagesordnung:
| öffentliche Sitzung | |
| 1 | Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit |
| 2 | Genehmigung der Tagesordnung |
| 3 | Genehmigung des Protokolls der 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Legislaturperiode 2021/2026 am 16.10.2024 |
| 4 | Mitteilungen |
| a) | des Stadtverordnetenvorstehers |
| 4.a)1 | Sitzungstermine für das Jahr 2025 |
| 4.a)2 | Informationen - Odenwälder Mandatsträger |
| b) | der Bürgermeisterin |
| c) | der Ausschussvorsitzenden |
| d) | des Ausländerbeirates |
| 5 | Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlung der Stadt Breuberg für das Haushaltsjahr 2023 |
| 6 | Beratung und Beschlussfassung zum geprüften Jahresabschluss 2023 |
| 6.1 | Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2023 des Revisionsamtes Odenwald |
| 6.2 | Beschlussfassung des Jahresabschlusses 2023 |
| 6.3 | Entlastung des Magistrates gem. § 114 Abs. 1 HGO |
| 7 | 33. Bericht über den Haushaltsvollzug gemäß § 28 GemHVO Haushaltsjahr 2024 zum Stand 30. September 2024 |
| 8 | Beratung und Beschlussfassung über Steuerhebesätze und Gebühren für das Haushaltsjahr 2025 |
| 8.1 | Gewerbesteuer nach Ertrag für das Haushaltsjahr 2025 |
| 8.2 | Grundsteuer A für das Haushaltsjahr 2025 |
| 8.3 | Grundsteuer B für das Haushaltsjahr 2025 |
| 8.4 | Hundesteuer für das Haushaltsjahr 2025 |
| 8.5 | Wassergeld für das Haushaltsjahr 2025 |
| 8.6 | Kanalgebühren für das Haushaltsjahr 2025 |
| 8.7 | Niederschlagsgebühren für das Haushaltsjahr 2025 |
| 8.8 | Automatensteuer für das Haushaltsjahr 2025 |
| 8.9 | Kindergartengebühren für das Haushaltsjahr 2025 |
| 8.10 | Betreuungsgebühren für Schulkinder für das Haushaltsjahr 2025 |
| 8.11 | Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2025 |
| 8.12 | Schwimmbadgebühren für das Haushaltsjahr 2025 |
| 9 | Beschlussfassung der Hebesatzsatzung der Stadt Breuberg für das Haushaltsjahr 2025 |
| 10 | Beschlussfassung der Satzung zur 8. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Breuberg für das Haushaltsjahr 2025 |
| 11 | Beratung und Beschluss einer Satzung zur 15. Änderung der Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Breuberg vom 02.04.2003 |
| 12 | 12. Änderung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Breuberg vom 15.12.2010 |
| 13 | Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung der Hallen- und Sportplatzgebühren ab dem 01.04.2025 |
| 14 | Bebauungsplan „Südlich Lindenstraße“ im Stadtteil Rai-BreitenbachSatzungsbeschluss |
| 15 | Bebauungsplan"Südlich Lindenstraße" im Stadtteil Rai-BreitenbachAbwägung der Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 3 Satz 4 und § 13a des Baugesetzbuches (BauGB) und aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit in Form einer öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m § 13a BauGB |
| 16 | Bauleitplanung der Stadt Breuberg - Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Am Breitenbacher Fahrweg“ und der teilbereichsbezogenen Änderung des rechtswirksamen Flächennutzungsplans in der Gemarkung Neustadthier: Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse für die Aufstellung des o.g. vorhabenbezogenen Bebauungsplans und der teilbereichsbezogenen Änderung des Flächennutzungsplans „Am Breitenbacher Fahrweg“ vom 01.06.2022, ortsüblich bekannt gemacht im Breuberger Stadtanzeiger am 10.06.2022 |
| 17 | Waldwirtschaftsplan 2025 |
| 18 | Antrag des Stadtverordneten Andreas Schwinn (CDU) - Umzäunung Kindertageseinrichtung "Zur Kinderwelt" |
| 19 | Verschiedenes |