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Breuberger Stadtanzeiger
Ausgabe 49/2025
Öffentliche Sitzungstermine
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Öffentliche Sitzungstermine

Amtliche Bekanntmachung

35. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Breuberg der Legislaturperiode2021/2026

Gemäß § 58 Abs. 6 HGO geben wir der Einwohnerschaft zur Kenntnis, dass am

Mittwoch, dem 10.12.2025, 19:00 Uhr

Feuerwehrlehrsaal Sandbach, Breuberg-Sandbach

eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Breuberg stattfindet, zu der Sie hiermit eingeladen werden.

Tagesordnung:

1

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit

2

Genehmigung der Tagesordnung

3

Genehmigung des Protokolls der 34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Legislaturperiode 2021/2026 am 22.10.2025

4

Mitteilungen

a)

des Stadtverordnetenvorstehers

b)

der Bürgermeisterin

c)

der Ausschussvorsitzenden

d)

des Ausländerbeirates

5

35. Bericht über den Haushaltsvollzug gemäß § 28 GemHVO Haushaltsjahr 2025 zum Stand 30. September 2025

6

Subventionierung von taxOMobil-Fahrten

7

Beratung und Beschlussfassung über die Artikelsatzung zur 4. Änderung der Verwaltungskostensatzung vom 31.01.2024

8

Abschluss eines Rahmenkooperationsvertrages zur gemeinsamen Ausbildung von Fachangestellten für Bäderbetriebe

9

Beratung und Beschlussfassung über den Waldwirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2026

10

Beratung und Beschlussfassung über die Steuerhebesätze und Gebühren für das Haushaltsjahr 2026

10.1

Gewerbesteuer nach Ertrag

10.2

Grundsteuer A

10.3

Grundsteuer B

10.4

Hundesteuer

10.5

Wassergeld

10.6

Kanalgebühren

10.7

Niederschlagsgebühren

10.8

Automatensteuer

10.9

Friedhofsgebühren

10.10

Schwimmbadgebühren

11

Beratung und Beschlussfassung der Hebesatzsatzung der Stadt Breuberg für das Haushaltsjahr 2026

12

Vergabe von Konzessionen Strom und Gas mit vorausgegangenem Verfahren

13

1. Lesung (Einbringung) des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes mit Stellenplan der Stadt Breuberg für das Haushaltsjahr 2026 sowie des Investitionsprogrammes 2025-2029

14

Verschiedenes

Theo Böhm,
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung