15. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Breuberg der Legislaturperiode 2021/2026
der Stadt Breuberg der Legislaturperiode 2021/2026
Gemäß § 58 Abs. 6 HGO geben wir der Einwohnerschaft zur Kenntnis, dass am
Dienstag, dem 28.02.2023, 19:00 Uhr,
im gr. Sitzungszimmer in Breuberg
eine öffentliche Sitzung der des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Breuberg stattfindet, zu der Sie hiermit eingeladen werden.
Tagesordnung
| 1 | Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der fristgerechten Ladung und der Feststellungsfähigkeit |
| 2 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung am 17.01.2023 des Haupt- Finanzausschusses der Legislaturperiode 2021/2026 |
| 3 | Mitteilungen |
| a) | der Ausschussvorsitzenden |
| b) | der Bürgermeisterin |
| 4 | Vorstellung des Konzepts für die CityBuslinie Höchst / Breuberg durch die nbsw |
| 5 | Beschluss der „Satzung über den Leinenzwang für Hunde während der Brut- und Setzzeit“ |
| 6 | Satzung zur ersten Änderung der Feuerwehrsatzung vom 01.06.2022 |
| 7 | Satzung zur ersten Änderung der Feuerwehrgebührensatzung vom 01.06.2022 |
| 8 | Beschluss der „Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen“ (Sondernutzungssatzung) |
| 9 | Satzung zur Betreuung von Grundschulkindern in den Grundschulbetreuungseinrichtungen in der Stadt Breuberg |
| 10 | Verschiedenes |
Aufgrund des weiterhin andauernden Infektionsgeschehens im Odenwaldkreis empfehle ich (gem. § 58 Abs. 4 HGO – Hausrecht) den Zugang zu der oben genannten Räumlichkeit mit einer OP-Maske oder Schutzmaske des Standards FFP2, KN95, N95 oder vergleichbare ohne Ausatemventil (medizinische Maske).