16. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Breuberg der Legislaturperiode 2021/2026
Gemäß § 58 Abs. 6 HGO geben wir der Einwohnerschaft zur Kenntnis, dass am
Mittwoch, dem 08.03.2023, 19:00 Uhr,
im Feuerwehrlehrsaal Sandbach in Breuberg
eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Breuberg stattfindet, zu der Sie hiermit eingeladen werden.
Tagesordnung
| 1 | Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit |
| 2 | Genehmigung der Tagesordnung |
| 3 | Genehmigung des Protokolls der 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Legislaturperiode 2021/2026 am 25.01.2023 |
| 4 | Mitteilungen |
| a) | des Stadtverordnetenvorstehers |
| b) | der Bürgermeisterin |
| c) | der Ausschussvorsitzenden |
| d) | des Ausländerbeirates |
| 5 | Beschluss der „Satzung über den Leinenzwang für Hunde während der Brut- und Setzzeit“ |
| 6 | Satzung zur ersten Änderung der Feuerwehrsatzung vom 01.06.2022 |
| 7 | Satzung zur ersten Änderung der Feuerwehrgebührensatzung vom 01.06.2022 |
| 8 | Beschluss der „Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen“ (Sondernutzungssatzung) |
| 9 | Satzung zur Betreuung von Grundschulkindern in den Grundschulbetreuungseinrichtungen in der Stadt Breuberg |
| 10 | Verschiedenes |
Aufgrund des weiterhin andauernden Infektionsgeschehens im Odenwaldkreis empfehle ich (gem. § 58 Abs. 4 HGO - Hausrecht) den Zugang zu der oben genannten Räumlichkeit mit einer OP-Maske oder Schutzmaske des Standards FFP2, KN95, N95 oder vergleichbare ohne Ausatemventil (medizinische Maske).