Sitzung vom 22.06.2023
Antrag von Frau Gemeinderätin Christine Altmann auf Entlassung aus dem Ehrenamt als Mitglied des Gemeinderates Buckenhof
Vereidigung von Herrn Georg Frank als nachrückendes Mitglied des Gemeinderates
Durch das Ausscheiden von Frau Christine Altmann ist das Amt neu zu besetzen. Gemäß dem Ergebnis der letzten Gemeinderatswahl vom 15.03.2020 ist Herr Georg Frank, Listennachfolger, der in der Sitzung von Frau Bürgermeisterin Kaiser vereidigt wurde.
Kinderhaus Grashüpfer
Der Gemeinderat beschloss die Fortführung der weiteren Planung zur räumlichen Erweiterung mit Kostenschätzung nach Vorstellung durch das Architekturbüro Lübeck Summa und beauftragte die Verwaltung mit der weiteren Veranlassung.
Für die Ermittlung von Maßnahmen zur Verbesserung der Energiebilanz und für sommerlichen Hitzeschutz fanden mehrere Ortstermine mit Energieberater Herrn Dr.Renn/ prothem statt. Die Einführung einer nächtlichen Lüftung soll in die Planungen mit aufgenommen werden.
Neubesetzung der gemeindlichen Ausschüsse
Durch das Ausscheiden von Frau Christine Altmann waren die gemeindlichen Ausschüsse neu zu besetzen.
Der Gemeinderat Buckenhof bestellte Herrn Georg Frank als
- Mitglied im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
- Vertreter im Rechnungsprüfungsausschuss
- Mitglied in der Gemeinschaftsversammlung
- Vertreterin im Planungsverband „Alte Ziegelei“
- Mitglied im Seniorenbeirat
Zudem wurde Herr Gemeinderat Manfred Reinhart als
• Mitglied und stellv. Vorsitzender im Rechnungsprüfungsausschuss bestellt.
Änderung der Zweckvereinbarung mit der Stadt Erlangen über die Einleitung von Abwässern
Der Gemeinderat Buckenhof beschloss die geänderte Zweckvereinbarung zwischen der Gemeinde Buckenhof und dem Entwässerungsbetrieb der Stadt Erlangen.
Bauleitplanung der Stadt Erlangen; 20a. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan 2003 und Bebauungsplan Nr. 467 - Erweiterung Uni-Südgelände Ost, frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
Der Gemeinderat nahm Kenntnis von der Planung der Stadt Erlangen und stellte fest, dass Belange der Gemeinde Buckenhof nicht berührt sind. Er erhob gegen die Änderung des Flächennutzungsplans und des Bebauungsplanes keine Einwände.
Sanierung Straße, Randbereich Am Schwabachgrund
Der Gemeinderat Buckenhof beschloss einen Teil „Am Schwabachgrund“ auf einer Länge von ca. 150 m instand zu setzen, bzw. zu erneuern. Risse und Absenkungen im Rinnenbereich der Fahrbahndecke zeigten sich vornehmlich am östlichen Teil des Straßenverlaufs.
Benutzungsordnung für das Quartierstreff der Gemeinde Buckenhof
Der Gemeinderat Buckenhof stimmte der Benutzungsordnung für das Quartierstreff in der Oberen Büch zu. Die Benutzungsordnung und den dazugehörige Antrag auf Nutzung finden Sie auf der Homepage unter https://buckenhof.vg-uttenreuth.de/kultur-freizeit/sportstaetten-saele-spielstaetten/
Teilnahme am kommunalen Klimaschutznetzwerk für Kommunen im Landkreis Erlangen-Höchstadt
Der Gemeinderat Buckenhof beschloss die Teilnahme am kommunalen Klimaschutznetzwerk für Kommunen im Landkreis Erlangen-Höchstadt auf Grundlage eines Förderprogramms des Bundesumweltministeriums. Gemeinsam mit 13 weiteren Kommunen aus dem Landkreis begründete die Gemeinde Buckenhof in Zusammenarbeit mit dem Institut für Energietechnik IfE an der OTH Amberg- Weiden ein kommunales Klimaschutznetzwerk. Gefördert wird die von den beteiligten Kommunen in Anspruch genommene fachliche Beratung durch das IfE mit 70% der Kosten. Die Projektlaufzeit beträgt drei Jahre und beinhaltet jährlich vier Netzwerktreffen zum fachlichen Erfahrungsaustausch teilnehmender Kommunen.
Umbau einer Sirenenanlage mit TETRA Sirenensteuerungsempfänger
Der Gemeinderat Buckenhof ermächtigte die 1. Bürgermeisterin, den Auftrag für den Sirenenumbau mit Ergänzung eines digitalen Steuerungsgerätes beim Rathaus, Tennenloher Str. 1a, an die Firma Stangl Funktechnik GmbH, Nürnberg zu vergeben.
Die Kosten für die Umrüstung liegen bei 13.303,81 € brutto. Beim Sonderförderprogramm Digitalfunk wird ein Antrag für die Komponenten zur Ertüchtigung von Sirenenanlagen für die TETRA- Alarmierung gestellt.
Hallerhof - Vergabe von Planungsleistungen Brandschutz
Das Landratsamt Erlangen- Höchstadt stellte bei einer Begehung für die Versammlungsstätte Hallerhof brandschutztechnische Mängel fest. Das 2009 erstellte Brandschutzkonzept bezieht sich auf die Sicherung der Rettungswege. Eine umfassende Stellungnahme eines baurechtlich tragfähigen Dokuments als Brandschutznachweis ist erforderlich. Der Gemeinderat Buckenhof billigte nachträglich das Honorarangebot von Göbell Kallinowsky Ingenieure, Nürnberg für die Erstellung einer brandschutztechnischen Stellungnahme / Bewertung (BSTS) als Brandschutznachweis /-konzept im Hallerhof Buckenhof in Höhe von 13.804,00 € brutto.
Zudem wurde die 1. Bürgermeisterin ermächtigt, das Honorarangebot in Höhe von ca. 5.283,60 € vom Ingenieurbüro Schmidtlein, Neunkirchen a. Brand für die erforderliche Erstellung der Genehmigungsplanung inkl. Erstellung aktueller Bauantragsunterlagen wegen neuem Brandschutzkonzept im Hallerhof Buckenhof zu beauftragen.