Sitzungsankündigung/Sitzungsbericht des Gemeinderates
Kurzbericht über die Gemeinderatssitzung vom 13.05.2025
Tagesordnungspunkt 1.
Neubau eines Bungalows mit 2 Stellplätzen, Fl.Nr. 543/3 Gemarkung Osterberg (Gartenweg)
Beschluss:
Bürgermeister Werner zieht diesen TOP auf TOP 1 vor um einen Antrag zur GO auf Vertagung zu stellen.
Abstimmung: | Ja: 7 | Nein: 0 |
Tagesordnungspunkt 2.
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.04.2025
Abstimmung: | Ja: 6 | Nein: 0 |
GR Fackler Enthaltung
Tagesordnungspunkt 3.
Vorstellung Stadtplanung Sieber Consult GmbH, Bauleitplanverfahren-Gewerbegebiet Babenhauser Straße
Die Firma Sieber Consult GmbH aus Lindau stellt sich vor.
Herr Florian Krug (Projektleiter) stellt die Sieber Consult GmbH und seinen Kollegen Herrn Martin Werner vor.
Zusammenfassung der fachlichen Themenpunkte:
| - | Bauleitplanung |
| - | Immissionsschutz |
| - | Arten-, Naturschutz |
| - | Überplanung bestehender Pläne, wie z.B. Bebauungsplan, Flächennutzungsplan, Prüfung welche Art der baulichen Nutzung im Gesamtbereich soll umgesetzt werden, lt. Baugesetzbuch muss immer der Trennungsgrundsatz bewahrt werden. Dies bedeutet, dass man eine Staffelung vom Gewerbegebiet zu einem Mischgebiet schafft, um ein verträgliches Zusammenleben zu gewährleisten. |
| - | Es wurden schon diverse Projekte mit dem LRA Neu-Ulm verwirklicht, es besteht ein guter Kontakt mit den Sachbearbeitern dort. |
| - | Sieber Consult hat eine eigene Rechtsabteilung, bei baurechtlichen Problemen. |
Herr Werner (Landschaftsplanung und Naturschutz) stellt seinen Fachbereich vor u. a. dem Umweltbericht.
Die Zeitschiene beläuft sich auf ca. ¾ Jahr bis 1 Jahr, wenn alles regulär abläuft.
Die Herren beantworten noch die vom Gemeinderat gestellten Fragen.
Tagesordnungspunkt 4.
Bekanntgaben
| Bürgermeister Werner gibt bekannt: | |
| 1. | Die Infoveranstaltung über die Nahwärme am 05.05.war gut besucht und er möchte sich beim Energieteam und GRin Sigrid Zanker bedanken. |
| 2. | Danke an Christan Magel für die Mitteilung über die Sperrung der Oberrother Straße, sowie die problemlose Abwicklung. |
| 3. | Am 24.05.2025 findet die Eröffnungsfeier des Solaparks Rothal ab 15:00 Uhr statt. |
Tagesordnungspunkt 5.
Anfragen
GR von Sethe hat festgestellt, dass die Treppen vom Weg hinter der Friedhofskapelle Schäden aufweisen. 2. Bgm Magel erklärt, dass die Reparatur von den Verursachern der Schäden repariert wird.