Kurzbericht über die Gemeinderatssitzung vom 27.06.2023
Tagesordnungspunkt 1.
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 13.06.2023
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0
Enthaltung: GR Fackler, GR von Sethe
Tagesordnungspunkt 2.
Bekanntgaben
1. Bürgermeister Werner gibt bekannt:
| 1. | Leider liegt noch keine Rückantwort bzgl. NU7 vor. Herr Brett war auch noch nicht telefonisch erreichbar. Der Gemeinderat schlägt vor, Landrat Freudenberger eine E-Mail diesbezüglich zukommen zu lassen. |
| 2. | Bezüglich der Bewilligung über Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben, Kanalsanierung vom WWA über 325.179,90 €, sowie der Bewilligung über Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben Leitung-, Anlagensanierung Osterberg-Kellmünz vom WWA über 131.832,80 € in der letzten Sitzung bekannt gegeben wurden, diese werden in 2023 gebucht, im Jahr 2024 aktualisiert und für Ende 2024-2025 in Kalkulation mit einbezogen. |
| 3. | Im Sanierungsfall Schulhaus Weiler gibt es Neuigkeiten von der Denkmalschutzbehörde. Es wird ein Maßnahmenplan erstellt, außerdem wird ein Förderantrag für die Mehraufwandskosten (hier ca. 5000,00 €) über 250,00 € gestellt. Vorab Info, es soll die Farbe eingehalten werden. |
| 4. | Planung Radweg Osterberg-Weiler: die dazugehörigen Unterlagen werden dem Gemeinderat ausgeteilt und darum gebeten dort bzgl. Zuschüsse nachzulesen. |
| 5. | Momentan wird unter professioneller Anleitung mit freiwilligen Helfern die Wasserleitung zur Sakristei neu verlegt. Vielen Dank hierfür. |
| 6. | Herzlichen Dank an die ehrenamtlichen Helfer für die Instandsetzung des Dorfbrunnens in Weiler. |
|
|
Tagesordnungspunkt 3.
Anfragen
GRin Zanker:
| 1. | Rückfrage einer Bürgerin bzgl. freilaufender Hunde im Gemeindegebiet. Bgm. Werner meint, sie könne die Bürgerin auf ihn verweisen, außerdem liegt eine Satzung diesbezüglich vor. |
| 2. | Sie übergibt einen Antrag bzgl. der „St2020 Abbiegung Osterberg“, Herr Werner wird dies dem Hauptamt der VG übergeben. |
GR von Sethe fragt nach, wann das Häckselgut beim alten Pumphaus entsorgt wird. Bürgermeister Werner erklärt, dass dies wegen Umweltschutz erst im Herbst gehäckselt werden kann.
GR Blechschmidt:
| 1. | Da durch das Mulchen in der Babenhauser Str. die Gullis verschmutzt wurden, sollten diese gereinigt werden. Herr Werner merkt an, dass dies bereits beauftragt wurde. |
| 2. | Außerdem fragt er nach dem Sachstand „Schallgutachten“ Babenhauser Str., leider kann Herr Werner diesbezüglich noch keine neuen Erkenntnisse liefern. |
| 3. | Fragt nach dem Sachstand Nahwärme, auch hier kann Herr Werner noch keine Neuigkeiten liefern. Der Gemeinderat meint es solle einen Artikel über eine Zeitschiene des weiteren Verlaufs im Amtsblatt abgedruckt werden. GR von Sethe fragt nach, ab wann man mit der Teambildung beginnt, Bgm Werner erklärt, sobald die Förderung durch ist. |