Kurzbericht über die Gemeinderatssitzung vom 18.06.2024
Tagesordnungspunkt 1.
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 21.05.2024
| Abstimmung: | Ja: 7 | Nein: 0 |
Tagesordnungspunkt 2.
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 04.06.2024
| Abstimmung: | Ja: 6 | Nein: 0 |
Enthaltung GR Fackler
Tagesordnungspunkt 3.
Bestätigung des Kommandanten und stellv. Kommandanten der freiwilligen Feuerwehr Osterberg
Am 07.05.2024 fanden bei der Feuerwehr Osterberg im Rahmen einer Dienstversammlung Wahlen zu Kommandanten und seines Stellvertreters statt.
Zum Kommandanten wurde Herr Stefan Volz und zum Stellvertreter Herr Elias Bauer gewählt.
Die Voraussetzungen wurden vom Landratsamt Neu-Ulm geprüft, und nach Artikel 8 Absatz 4, fachlich bestätigt.
Beschluss:
Kommandant Freiwilligen Feuerwehr Osterberg
Herr Stefan Volz, Schleifweg 21, 89296 Osterberg, wird als Erster Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Osterberg ab dem 19.06.2024 bestätigt.
| Abstimmung: | Ja: 7 | Nein: 0 |
Beschluss:
Stellv. Kommandant Freiwilligen Feuerwehr Osterberg
Herr Elias Bauer, Gartenweg 3, 89296 Osterberg, wird als stellvertretender Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Osterberg ab dem 19.06.2024bestätigt.
| Abstimmung: | Ja: 7 | Nein: 0 |
Tagesordnungspunkt 4.
Bekanntgaben
Bürgermeister Werner gibt bekannt:
- Zuschuss vom LRA Straßenunterhalt 2024 über 22.900,00 € erhalten.
- Bescheid vom LRA über die Einleitung v. gereinigtem Wasser der Kläranlage bis 21.12.2027
- Das Schulhaus in Weiler ist bis auf den Sockel verputzt und gestrichen, danke an die Firma für die Zusammenarbeit mit allen freiwilligen Helfern.
- Am 23.06.2024 kommt die Stadtradelngruppe des LK Neu-Ulm durch Osterberg Richtung Kellmünz. Infos übers Stadtradeln findet man unter www.landkreis.nu.de/aktuelles.
- Ein herzliches Dankeschön an den 2. Bürgermeister für die Befüllung des Hochbehälters über den Notverbund Kellmünz aus Sicherheitsgründen wg. der Hochwasserlage. 2. Bürgermeister Magel merkt an, dass es beim Befüllen von Kellmünz aufgefallen sei, dass der Druck in Weiler und den höheren Lagen in Osterberg abgefallen ist. Dies liegt evtl. an einem Druckminderer, welcher eingebaut/ersetzt wird. Das Trinkwasser von Osterberg wurde in dieser Zeit engmaschig überprüft, es gab zu keinem Zeitpunkt eine Verunreinigung, jetzt läuft die Wasserversorgung wieder über den Osterberger Brunnen.
| 4.1 | Bebauungsplans "PV-Freiflächenanlage Untereichen Hammerschmiede 1" mit paralleler Flächennutzungsplanänderung - TÖB Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
1.Bgm Werner wird im Auftrag des Gremiums – falls gewollt – dem Büro Zint und Häußler mitteilen, dass an diesem Verfahren kein Interesse mehr besteht teilnehmen zu wollen, da es die Gemeinde Osterberg nicht betrifft.
| 4.2 | Bebauungsplans "PV-Freiflächenanlage Untereichen Hammerschmiede 2" mit paralleler Flächennutzungsplanänderung - TÖB Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
1.Bgm Werner wird im Auftrag des Gremiums – falls gewollt – dem Büro Zint und Häußler mitteilen, dass an diesem Verfahren kein Interesse mehr besteht teilnehmen zu wollen, da es die Gemeinde Osterberg nicht betrifft.
Tagesordnungspunkt 5.
Anfragen
GR von Sethe:
- Warum ist die letzte Wasseranalyse vom März 2024 auf der Homepage, gibt es keine Aktuelle? 2. Bgm Magel erklärt, dass die Analyse von Juni noch nicht erstellt wurden, da so viele zusätzliche Analysen wg. des Hochwassers gemacht wurden.
- Steht der Termin für den Waldbegang schon fest? Herr Werner hat noch keine Terminbestätigung von der WBV erhalten. Wird aber bekannt gegeben sobald dieser feststeht.
- Wie lange dauert es bis alle Parteien ihre Wahlplakate abgenommen haben müssen, da noch immer welche von einer Partei hängen würden. Bgm. Werner gibt der zuständigen Sachbearbeiterin Bescheid.
- Gibt es einen Bericht vom 11.06. bezüglich der Durchfahrtstrasse. Herr Werner erklärt, dass dies bei TOP 7 im nichtöffentlichen Teil behandelt wird.
GRin Zanker fragt nach, wann es ein Treffen für den Tag der Vereine geben soll. Auch dies erklärt Bgm. Werner hat er für den nichtöffentlichen Teil vorgesehen.