Kurzbericht über die Gemeinderatssitzung vom 13.12.2022
Tagesordnungspunkt 1.
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 22.11.2022
| Abstimmung: | Ja: 7 | Nein: 0 |
Enthaltung:GR Högerle
Tagesordnungspunkt 2.
Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung für Umbau des Wohnhauses, Fl.Nr. 103/2 Gemarkung Osterberg (Schlossweg 4)
Mit Bescheid des Landratsamts Neu-Ulm vom 08.02.2019, Az. 20180623, wurde die Baugenehmigung für den Umbau des Einfamilienhauses zu einem Zweifamilienhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 103/2 Gemarkung Osterberg erteilt. Der Gemeinderat Osterberg hatte in der Sitzung am 17.07.2018 das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Mit Schreiben vom 25.11.2022 hat der Bauherr die Verlängerung der Baugenehmigung beantragt, weil die Fassade Nord, Nord/West noch nicht fertiggestellt ist sowie der komplette Innenausbau noch fehlt.
Beschluss:
Der Gemeinderat Osterberg nimmt den Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung vom 08.02.2019 für den Umbau des Wohnhauses auf Fl.Nr. 103/2 Gemarkung Osterberg (Schlossweg 4) zur Kenntnis und stimmt einer Verlängerung zu.
| Abstimmung: | Ja: 8 | Nein: 0 |
Tagesordnungspunkt 3.
Gemeindewald – Berichterstattung und Vorplanung durch die WBV; anschließend Beratung und ggf. Beschlussfassung
Bürgermeister Werner trägt den Kurzbericht der WBV vor und erläutert die festgestellten Daten und Anfragen der WBV.
Der Gemeinderat bittet folgende Punkte bis zur nächsten Sitzung (10.01.2023) zu klären:
| - | Wie viel wird voraussichtlich geschlagen (Punkt 5.1 Hötzgen/Steig und Im Ried)? |
| - | Auspflanzung: Alternative zu Wuchshüllen aus Plastik, wenn die alten aufgebraucht sind. |
| - | Jungpflege: Ungefähre Kostenaufstellung und was gepflanzt werden soll. |
Für die Sitzung im Januar wäre es angedacht, jemanden von der WBV für klärende Rückfragen dabei zu haben.
Beschluss:
Der Gemeinderat Osterberg nimmt den Kurzbericht der WBV zur Kenntnis und beschließt den Punkt 5.1 Einschlag Hötzgen/ Steig und Im Ried sofort durchführen zu lassen und die restlichen Punkte in der kommenden Sitzung am 10.01.2023 nach Ausführung der WBV zu behandeln.
| Abstimmung: | Ja: 8 | Nein: 0 |
Tagesordnungspunkt 4.
Bekanntgaben
Bürgermeister Werner gibt bekannt:
| 1. | Neujahrsempfang im Paulushaus am 06.10.2023, nach dem Festgottesdienst der um 10:30 Uhr beginnt. |
| 2. | Bescheid der AELF über die Bekämpfung rindenbrütender Insekten (Auslagerung) über 11.808,00 €. |
| 3. | Der Kalender für die Sitzungstermine für 2023 wird ausgeteilt, GRin Zanker bittet darum den Kalender um den 28.03.2023 zu erweitern. |
| 4. | Frau Paula Schmid hat 50,00 € beim Martinssingen für die Grundschule gespendet. |
| 5. | Der ILEK Förderantrag für Kleinprojekte wurde für die Gemeinde über den Waldrundweg um den Hötzgen über 7 Bänke und entsprechende Informationstafeln termingerecht gestellt. |
Tagesordnungspunkt 5.
Anfragen
– Keine –