Kurzbericht über die Gemeinderatssitzung vom 10.12.2025
Tagesordnungspunkt 1.
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 12.11.2024
Die Niederschrift muss überarbeitet und soll bei der nächsten Sitzung nochmals vorgelegt werden.
Tagesordnungspunkt 2.
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 26.11.2024
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0
2 Enthaltungen
Tagesordnungspunkt 3.
Kalkulation der Müllgebühren für den Erhebungszeitraum 2025
Die aktuelle Gebührenkalkulation für den Erhebungszeitraum 2025 ergibt eine Gebühr je Liter in Höhe von 2,18 € (bisherige Gebühr je Liter 1,98 €). Ursächlich hierfür sind die höheren laufenden Unterhaltskosten.
Beschluss:
Der Gemeinderat Osterberg hat Kenntnis von der vorliegenden Kalkulation der Müllgebühren für den Erhebungszeitraum 01.01.2025 bis 31.12.2025 und beschließt, die Müllgebühren wie folgt festzusetzen:
| 60 l-Tonne | 131,04 € |
| 80 l-Tonne | 174,72 € |
| 120 l-Tonne | 262,08 € |
| 240 l-Tonne | 524,16 € |
| je Abfallsack | 5,00 € |
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0
Tagesordnungspunkt 4.
Abfallbeseitigung der Gemeinde Osterberg
4.1 7. Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallbeseitigung der Gemeinde Osterberg
Auf die 7. Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallbeseitigung der Gemeinde Osterberg wird verwiesen.
Beschluss:
Der Gemeinderat Osterberg erlässt die diesem Beschluss beigefügte 7. Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallbeseitigung der Gemeinde Osterberg.
Die Satzung ist wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses und wird der Niederschrift zur heutigen Sitzung beigefügt.
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0
Tagesordnungspunkt 5.
Bekanntgaben
Bürgermeister Werner gibt bekannt:
| - | Die Schlüsselzuweisung für die Gemeinde Osterberg beträgt 373.440,00 € |
| - | Frau Paulina Schmid, hat der Grundschule aufgrund des Martinsingens 50,00 € gespendet, vielen Dank dafür. |
| - | Danke für die rege Beteiligung an der Bürgerversammlung und zur Klarstellung der Grundsteuer muss festgestellt werden, dass die Grundsteuer Hebesätze sich zum 01.01.2025 erhöhen, dies aber aufkommensneutral für die Gemeinde berechnet wurde. |
Tagesordnungspunkt 6.
Anfragen
GRin Zanker fragt nach
- der Dachdämmung der Schule Osterberg. Bgm Werner sagt, dass dies von Herrn Müller angestoßen wurde und die Unterlagen nach wie vor in der VG sein müssten. Allerdings hat er vom Nachfolger noch keine Rückmeldung erhalten.
- dem Sachstand Baugebiet Osterberg, ob bereits Angebote eingeholt wurden, oder ähnliches. Herr Werner erklärt, dass noch keine Angebote eingeholt wurde, da beim Landratsamt noch eine Nutzungsänderung beantragt werden muss. Dieser Vorgang liegt momentan noch in der VG zur Bearbeitung.
- Ob schon ein Gespräch mit der Behörde geführt wurde zwecks Bauanträge Schloss. Bürgermeister Werner verneint dies.
2.Bgm Magel fragt nach, ob man in der Illertisser Zeitung um eine Richtigstellung der Aussage über das alte Pumphaus erwarten könne, da dort nicht die alten Brunnen wieder in Betrieb genommen werden, sondern dass dort die UV-Anlage zur Überwachung des Trinkwassers installiert wird. Herr Werner wird Herrn Schmid darauf hinweisen.
GR Hruschka möchte wissen, ob die 14 Leitpfosten Richtung Almanshorn schon bestellt sind.
Bürgermeister Werner bestätigt, dass die Pfosten, sowie die Reflektoren bestellt seien und nach Lieferung aufgestellt werden.
GR von Sethe merkt an, dass bei der Bürgerversammlung angemerkt wurde, dass der Schlossbesitzer seine Bäume zurückschneiden müsse. Aufgrund der Verkehrssicherheit (Straßenbeleuchtung) sollte unter Fristsetzung dem Grundstücksbesitzer die Auflage für Rückschnitt gemacht werden.