Sitzungsankündigung / Sitzungsbericht des Gemeinderates
Kurzbericht über die Gemeinderatssitzung vom 12.11.2024
Tagesordnungspunkt 1.
Antrag auf Nachtragsgenehmigung Lager Schloss Osterberg, Fl.Nr. 129, Gemarkung Osterberg (Schloßgarten)
Das Bauvorhaben befindet sich nach Auffassung der Verwaltung im Außenbereich. Sonstige Vorhaben können dort im Einzelfall zugelassen werden, wenn ihre Ausführung oder Benutzung öffentliche Belange nicht beeinträchtigt und die Erschließung gesichert ist.
BGM Martin Werner teilt die beiden Bauanträge zu TOP 2. und TOP 3. zur Einsichtnahme im Gremium aus und bittet um Wortbeiträge.
Alexander Hruschka ist der Meinung einen Ortstermin durchzuführen.
Der Gemeinderat ist der Ansicht, die beiden TOP (Lager Schloss Osterberg, Fl.Nr. 129 und Geräteschuppen Schloss Osterberg, Fl.Nr. 196) gemeinsam zu behandeln.
Im Gremium gibt es dann noch offene Fragen betreffend den Denkmalschutz, die Nachbarunterschriften und für welche Nutzung die beiden zu bebauenden Bereiche tatsächlich im Flächennutzungsplan ausgewiesen sind. Weiterhin werden die beiden Gebäude mit einer Grundfläche von ca. 88 m² und 181 m² für Nebengebäude als sehr groß angesehen.
Wegen der noch ungeklärten Fragen wird im Gremium Wunsch laut, vor einer endgültigen Entscheidung über die beiden Bauvorhaben einen Ortstermin mit den beiden Bauherren zu vereinbaren.
Beschluss:
Der Gemeinderat Osterberg hat Kenntnis von den beiden unter TOP 1. und 2. beantragten Bauvorhaben und beschließt, heute darüber abzustimmen.
Abstimmung: | Ja: 6 | Nein: 2 |
Beschluss:
Der Gemeinderat Osterberg hat Kenntnis von den beiden unter TOP 1. und 2. beantragten Bauvorhaben und beschließt, die Punkte bis zur abschließenden Klärung aller noch offenen Fragen zu vertagen.
Abstimmung: | Ja: 7 | Nein: 1 |
Tagesordnungspunkt 2.
Antrag auf Nachtragsgenehmigung Geräteschuppen Schloss Osterberg, Fl.Nr. 196, Gemarkung Osterberg (Schloßfeld)
Über diesen Punkt wurde gemeinsam mit dem vorhergehenden diskutiert und darüber abgestimmt.
Tagesordnungspunkt 3.
Bekanntgaben
| 1. | BGM Martin Werner gibt folgende Punkte bekannt: |
| 1. | Am 04.12.2024 findet ab 19 Uhr die diesjährige Bürgerversammlung statt; im Rahmen dieser ist um 20 Uhr ein Vortrag der TELEKOM zum Thema Breitband vorgesehen. Vor der Bürgerversammlung, um 18 Uhr, findet eine meditative Kirchenführung statt. |
| 2. | Der Kanal- und Kläranlagen-Nachbarschaftstag am 06.12.2024 fand dieses Mal in der Kläranlage Osterberg statt. Die Mitarbeiter der umliegenden Kläranlagen konnten sich hier miteinander austauschen und einen Fachvortrag anhören. |
| 3. | Für die Feier zum Volkstrauertag hat sich GR Alexander Hruschka bereit erklärt, seitens der Gemeinde eine Rede zu halten, wofür 1. BGM Werner ihm seinen Dank ausspricht. |
| 4. | Am 30.10.2024 fand eine Sitzung der ILEK statt. GR Wolfgang Berrens gibt auf Wunsch von 1. BGM Werner hierzu einen kurzen Bericht über die besprochenen Themen ab. |
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| Die diesjährige Weihnachtsfeier des Gemeinderates findet am 11.12.2024 statt. 1. BGM Werner bittet die Räte, die Rückmeldungen nicht zu vergessen. |
Tagesordnungspunkt 4.
| Anfragen | |
| GR Henning von Sethe fragt nach dem aktuellen Stand der Kläranlage. | |
| 1. | BGM Martin Werner teilt mit, dass es momentan am Austausch der elektronischen Teile scheitert und man erst im Anschluss daran weiter tätig werden kann. |
| GRin Sigrid Zanker hat drei Punkte: | |
| 1. | spricht sie die unfallträchtige Stelle bei der Einmündung der Verlängerung der Babenhauser Straße in die St 2020, bei der neulich schon wieder ein Unfall passiert ist. Hier muss sich unbedingt etwas ändern. Sie bittet, entsprechend beim Straßenbauamt darauf hinzuwirken. |
| 1. | BGM Martin Werner verspricht, die Thematik aufzunehmen und mit dem Oberrother Bürgermeister Willi Graf zu besprechen. |
| 2. | hakt sie nach, ob es zu ihrer Anfrage betreffend die die Deckendämmung im Obergeschoß der Schule schon eine Antwort gibt. |
| 1. | BGM Martin Werner antwortet, dass er diesen Punkt noch abklären muss. |
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| bittet sie, nachdem es Herbst ist und wieder viel Laub auf den Straßen liegt, die Eigentümer auf ihre Pflicht zur Reinigung der Straßen hinzuweisen. |
| 1. | BGM Martin Werner nimmt dies zur Kenntnis. |
Tagesordnungspunkt 5.
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 22.10.2024
Beschluss:
Der Gemeinderat Osterberg genehmigt die o. g. Sitzungsniederschrift.
Abstimmung: | Ja: 7 | Nein: 0 |