Kurzbericht über die Gemeinderatssitzung vom 31.01.2023
Tagesordnungspunkt 1.
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 10.01.2023
| Abstimmung: | Ja: 6 | Nein: 0 |
Enthaltung 1. Bgm. Werner
Tagesordnungspunkt 2.
Gemeindewald - Berichterstattung und Vorplanung durch die WBV; anschließend Beratung und ggf. Beschlussfassung
In der Sitzung vom 13.12.2022 ergab sich folgender Sachverhalt:
Bürgermeister Werner trägt den Kurzbericht der WBV vor und erläutert die festgestellten Daten und Anfragen der WBV.
Der Gemeinderat bittet folgende Punkte bis zur nächsten Sitzung (10.01.2023) zu klären:
| - | Wie viel wird voraussichtlich geschlagen (Punkt 5.1 Hötzgen/Steig und Im Ried)? |
| - | Auspflanzung: Alternative zu Wuchshüllen aus Plastik, wenn die alten aufgebraucht sind. |
| - | Jungpflege: Ungefähre Kostenaufstellung und was gepflanzt werden soll. |
Für die Sitzung im Januar wäre es angedacht, jemanden von der WBV für klärende Rückfragen dabei zu haben.
Beschluss 13.12.2022: Der Gemeinderat Osterberg nimmt den Kurzbericht der WBV zur Kenntnis und beschließt den Punkt 5.1 Einschlag Hötzgen/ Steig und Im Ried sofort durchführen zu lassen und die restlichen Punkte in der kommenden Sitzung am 10.01.2023 nach Ausführung der WBV zu behandeln.
Abstimmung 8:0
Frau Keis und Herr Mendle von der WBV, erläutern den Jahresbericht 2022 und die Fortschritte im Osterberger Wald. Außerdem stellen die Planungen für 2023 vor und beantworten die Rückfragen des Gemeinderats.
GR von Sethe fragt nach, ob es eine Alternative zum momentanen Lagerplatz für Käferholz beim Wertstoffhof gibt. Frau Keis antwortet, dass nach wie vor gesucht wird, allerdings ist es sehr schwierig eine für die Logistik so perfekte Lage zu ersetzen. Durch diesen Lagerplatz konnte sehr schnell und ohne Probleme wie z. B. Flurschäden für den Abtransport gesorgt werden.
Der geplante und schon vom Gemeinderat genehmigte Einschlag beim Hötzgen/Steig und Im Ried wird im Februar stattfinden.
Die Kosten für den Haushalt hat Herr Mendle der Kämmerei der VG bereits gemeldet. Bezüglich der Alternativen zu Wuchshüllen aus Plastik stellt Frau Keis zwei Alternativen vor.
Sobald die Kostenaufstellung im Haushalt geklärt ist wird der Gemeinderat folgenden Vorschlag beschließen:
Der Gemeinderat Osterberg hat Kenntnis über die Planung der WBV Augsburg über Einschlag und Pflanzung und beauftragt die WBV, im Rahmen des Haushaltsplans und der zeitnahen Information an den Gemeinderat, reagieren zu dürfen.
Tagesordnungspunkt 3.
Bauvoranfrage Neubau Einfamilienhaus, Fl.Nr. 312 Gemarkung Osterberg
Fragestellung Bauvoranfrage des Ingenieurbüros im Auftrag vom Eigentümer:
Ist die Bebauung mit einem zweiten Wohnhaus im Sondergebiet Wohnen des Bebauungsplanes zulässig?
Begründung:
Die Bio-Gasanlage wurde bei einem Brand völlig zerstört. Der Wiederaufbau gestaltete sich sehr aufwendig und musste mit angepassten Größen vollzogen
werden. Die neue BIO-Gasanlage geht jetzt in Betrieb. Zukünftig, in der nächsten Generation wird die Anlage von zwei Geschäftsführern betrieben.
Daher ist aus unserer Sicht eine weitere Betriebsleiter Wohnung am Anlagenort notwendig.
Die Größe des Sondergebiet Wohnen ist für diese 2. Betriebsleiterwohnung ausreichend. Damit wäre das Sondergebiet Wohnen dann auch vollständig bebaut.
Alle Ver- und Entsorgungseinrichtungen und Erschließungseinrichtungen sind bereits vorhanden.
Geplant wird ein Einfamilienwohnhaus nach dem Vorgeben des Bebauungsplanes „Bei den Boschen“
Satteldach mit DN zwischen 35° und 48°
1-2 Vollgeschoße
Harte Bedachung und nicht glänzende Eindeckung
Lage nach eingezeichnetem Baufenster (12 x 12 m)
Der Gemeinderat berät sich eingehend.
Beschluss:
Der Gemeinderat Osterberg stellt seine Zustimmung zum Bau eines zweiten Wohnhauses nach Überprüfung vom Landratsamt Neu-Ulm in Aussicht.
| Abstimmung: | Ja: 7 | Nein: 0 |
Tagesordnungspunkt 4.
Bekanntgaben
Bürgermeister Werner gibt bekannt:
- Die Notarverträge in der Hauptstraße sind nun weitestgehend abgeschlossen.
- Bei der Förderung des Kleinprojekts über ILE 2023 „Waldrundweg“ wurde ein Förderbetrag von 80% zugesagt. Der Gemeinderat bekommt die Unterlagen dafür per Mail zugesandt.
- Dank den Bemühungen von Landrat Freudenberger wird das Kleinprojekt „Sitzsteine Schule“ mit 1.500,00 € von der Sparkasse unterstützt.
- Ein herzliches Dankeschön an die Feuerwehr und alle Helfer beim Brandeinsatz „Schafstall“ am Sonntag.
- Es ist angedacht im März eine Bürgerversammlung zu veranstalten.
- Das Seniorenkino ist sehr gut besucht gewesen und sehr gut angekommen.
Tagesordnungspunkt 5.
Anfragen
GRin Zanker möchte wissen wann der Baumschnitt in Weiler am Brunnen gemacht wird.
Bgm Werner wird Rücksprache mit dem Bauhof halten.
GR Berrens erkundigt sich nach dem weiteren Vorgehen bezüglich Rathausplatz.
Herr Werner antwortet, dass die Bemühungen Gestaltung Rathausplatz nach Abschluss der Haushaltsplanung wieder aufgenommen werden.