Kurzbericht über die Gemeinderatssitzung vom 14.02.2023

Tagesordnungspunkt 1.

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 31.01.2023

Enthaltung GR Blechschmidt

Tagesordnungspunkt 2.

Bauantrag Umbau eines Betriebsgebäudes zur Wohnung, FlNr. 72/2 Gemarkung Osterberg, Nähe Hauptstraße

Das Vorhaben liegt innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile in einem Gebiet ohne Bebauungsplan (§ 34 Abs. 1 BauGB).

Die Eigenart der näheren Umgebung entspricht dem Gebietscharakter eines Mischgebietes (MI). Das Bauvorhaben fügt sich ein und wahrt die Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse und beeinträchtigt das Ortsbild nicht.

Die Abstandsfläche Nr. 1 nimmt die halbe Fläche des gemeindlichen Wegegrundstückes Fl.Nr. 65/5 in Anspruch.

Beschluss:

Der Gemeinderat hat Kenntnis vom vorliegenden Bauantrag und erteilt hierzu das gemeindliche Einvernehmen.

Tagesordnungspunkt 3.

Bekanntgaben

1. Bürgermeister Werner gibt bekannt:

1. Der Geldautomat in Osterberg wurde abgeschaltet und der Kontoauszugsdrucker abgebaut. Am Donnerstag den 02.02.2023 erhielt Herr Werner um 17:30 Uhr einen Anruf vom Vorstand der Raiba. Nach Risikoanalyse müsse der Standort in Naher Zukunft geschlossen werden. Daraufhin bat Bürgermeister Werner darum die Bürger zeitnah zu informieren und würde einen vorgefertigten Text der Raiba auch im Mitteilungsblatt veröffentlichen. Des Weiteren versuchte er den Leiter der Sparkasse zu erreichen, leider kam kein Gespräch zu Stande. Am Montag den 06.02.2023 wurde bereits der Geldautomat geleert und beide Geräte außer Betrieb gesetzt. Am 07.02.2023 kam eine Mail von der Raiba, zeitgleich wurde der Kontoauszugsdrucker abgebaut. Mittlerweile fanden Gespräche mit dem Bürgermeister aus Unterroth, sowie dem Vorstand der Sparkasse statt. Leider hat die Sparkasse kein Sparkassenmobil mehr, allerdings bietet die Sparkasse einen Geldbringdienst für Ihre Kunden an. Die Sparkasse wäre auch bereit in Kooperation mit einer anderen Bank wieder Automaten zu stellen, oder stellen zu lassen.
2. Die Ausschreibung Sanierung Kirchberg/Schlossweg hat begonnen.

Tagesordnungspunkt 4.

Anfragen

GRin Zanker fragt nach, ob ein aktuelles Wild Verbissgutachten erstellt werden kann. Herr Werner wird sich darum kümmern.

GR von Sethe würde gerne wissen,

1. ob die Bücherregale vom Wertstoffhof in den Vorraum des Rathauses gebracht werden können, wenn dann Platz ist. Bürgermeister Werner stimmt dem Vorhaben zu.
2. Erkundigt sich nach dem Planungsstand Oberrother Straße. Herr Werner teilt mit, dass das erworbene Projekt nun in den Besitz der Gemeinde übergegangen ist und die LEW bereits beauftragt wurde den Strom abzubauen. Außerdem muss der Abriss geplant werden, die Straßenplanung läuft dann parallel.