Kurzbericht über die Gemeinderatssitzung vom 28.02.2023

Tagesordnungspunkt 1.

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 14.02.2023

Tagesordnungspunkt 2.

Bekanntgaben

Bürgermeister Werner gibt bekannt, dass die Bürgerversammlung 2023 am 01.04. um 20:00 Uhr in der Turnhalle stattfindet.

Tagesordnungspunkt 3.

Anfragen

Bürgermeister Werner fragt im Auftrag des Landratsamtes im Gremium nach einem Vertreter für die „Lenkungsgruppe Rückübertragung“. Diese ergibt sich aus Mitgliedern der Fraktionen des Kreistags, Vertretern des Abfallwirtschaftsbetriebs, sowie dem Beratungsunternehmen Econum und nun sollen auch die Gemeinden einbezogen werden. In Verbindung mit den rückzuübertragenden Gemeinden sollen grundsätzliche Rahmenbedingungen erarbeitet werden.

Der Gemeinderat berät sich über den Sachverhalt und hätte diesbezüglich genauere Kenntnis über den Inhalt und den Aufgaben des Vertreters.

GR Högerle fragt an, ob es möglich wäre mit einer ordentlichen Beschilderung (z. B. Stoppschild) an der Kreuzung Osterberg-Weiler-Unterweiler/Kellmünz-Babenhausen den täglichen, potentiellen Unfallgefahren vorzubeugen. Autofahrern die von Weiler kommen, ist nicht bewusst, dass sie Vorfahrt vor den Verkehrsteilnehmern von Osterberg haben und umgekehrt.

Bgm Werner wird sich diesbezüglich mit dem Landratsamt in Verbindung setzen, da es sich um die NU7 handelt.

GR von Sethe möchte wissen, was am alten Pumphaus mit der Hecke passiert sei.

Bgm Werner erklärt, dass Zugang zum Graben der dort verläuft freigemacht werden musste, dadurch sollte Zaun erneuert werden, dieser war allerdings komplett mit der Hecke verwachsen, somit musste beides entfernt werden. Dadurch kam auch die unplanmäßige Ausgabe des Wurzelfräsens hinzu, Herr Werner möchte im Zuge des Neubaus des Zauns evtl. auch bezuschusste Apfelbäume pflanzen (Förderprogramm Streuobst für alle).