Kurzbericht über die Gemeinderatssitzung vom 18.02.2025
Tagesordnungspunkt 1.
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 21.01.2025
Abstimmung: Ja: 5 Nein: 0
Enthaltungen: GRe Berrens, Hruschka, Högerle
Tagesordnungspunkt 2.
Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung für Neubau Bergehalle, Fl.Nrn. 565, 565/1 Gemarkung Osterberg
Mit Antrag vom 29.01.2025 wurde die nochmalige Verlängerung der Baugenehmigung vom 06.03.2019 (Az. 31-6024.2-20180789) für den Neubau einer Bergehalle auf Fl.Nr.n. 565 und 565/1 der Gemarkung Osterberg beantragt.
Beim damaligen Bauantrag wurde am 11.09.2018 das gemeindliche Einvernehmen erteilt, ebenso für den ersten Verlängerungsantrag am 14.03.2023.
Beschluss:
Der Gemeinderat Osterberg hat Kenntnis vom vorliegenden Verlängerungsantrag und erteilt hierzu das gemeindliche Einvernehmen.
Abstimmung: Ja: 8 Nein: 0
GR von Sethe war noch nicht da.
Tagesordnungspunkt 3.
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 04.02.2025
Abstimmung: Ja: 5 Nein: 0
TOP wurde verschoben, bis GR von Sethe da ist damit eine Mehrheit gegeben ist.
Enthaltungen:GRe Blechschmidt, Fackler, Hruschka
Tagesordnungspunkt 4.
Bekanntgaben
Bürgermeister Werner gibt bekannt:
| 1. | Der Rückeweg im Gemeindewald über ca. 250 m ist fertiggestellt. Die Fa. Friedrich ist nun mit der Rodung des Käferholzes beauftragt und hat in dieser Woche bereits begonnen. |
| 2. | Die Wahllokale im Gemeindegebiet sind |
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| - Urnenwahl, Paulushaus Osterberg |
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| - Urnenwahl, Schützenheim Weiler |
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| - Briefwahl, Turnhalle |
| 3. | Erneuter Wasserrohrbruch in der Oberrother Str. diesmal wurde ein neues Stück Rohr verlegt (12,70 m). |
| 4. | Einladung an Gemeinderäte des CSU Ortsverbands, für die Generalversammlung. |
Tagesordnungspunkt 5.
Anfragen
GR Hruschka fragt nach
| 1. | dem weiteren Vorgehen in Sachen Baugebiet. |
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| Herr Werner erklärt, dass er voraussichtlich am 27.02. einen Termin mit dem Bezirksbaumeister bzgl. des weiteren Vorgehens, momentan liegen die Unterlagen bei der unteren Naturschutzbehörde und dem Immissionsschutzbeauftragten zur Prüfung. |
| 2. | Fehlende Pfosten, Almanshorn? Bürgermeister Werner fragt beim Bauhof nach. |
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| GR Blechschmidt fragt nach den Rechnungen für das Brennholz. Lt. Herrn Werner sind diese in Arbeit. |
GRin Zanker fragt
- Nach der aktuellen Brennholzliste und bittet darum, diese an alle Gemeinderäte zu schicken. Dies sagt Bgm Werner zu.
- Schlossweg Teil II wie geht es da weiter? Herr Werner erklärt, dass dieser Bauabschnitt mit der Oberrother Str. mitgemacht wird und somit voraussichtlich keine Baumaßnahme für 2025 sein wird.
- BayBO Änderung der Stellplatzsatzung, Prüfung durch Verwaltung und evtl. TOP. Das wird Herr Werner veranlassen.
- Dämmung Schule. Herr Werner teilt mit, dass Herr Mensch Franz im Urlaub ist.
GR von Sethe
- FNP bitte in Papierform die nächste Sitzung vorlegen oder digital per Mail.
- Beim Wertstoffhof parkt nach wie vor der LKW und die Tanks stehen da im Weg, so dass andere LKW-Fahrer nicht mehr tanken können dies sind Umsatzeinbußen für die Tankanlage. Herr Werner spricht nochmals mit den Personen.
GR Fackler fragt nach den momentan gesäuberten Gräben, wie viel macht man da.
Herr Werner erklärt, dass die Hauptflußgräben werden gemacht an der Kläranlage, ein Stück beim Schlosser und Richtung Hötzgen. Außerdem in Weiler entlang des Radwegs. Kostenfaktor bisher ca. 9.000,00 € abzgl. Zuschuss der Jagdgenossenschaft über 6.000,00 €. Wurde in der Sitzung am 22.10.2024 bekannt gegeben.