Kurzbericht über die Gemeinderatssitzung vom 28.03.2023
Tagesordnungspunkt 1.
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 14.03.2023
| Abstimmung: | Ja: 6 | Nein: 0 |
Enthaltung: GRin Zanker
Tagesordnungspunkt 2.
Verabschiedung Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Jahr 2023
Auf den vorliegenden Haushaltsplan 2023 mit den Anlagen und die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 wird verwiesen.
Beschluss:
Der Gemeinderat Osterberg hat Kenntnis von der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2023 sowie den Anlagen, dem Finanzplan und dem Investitionsprogramm und erlässt diese in der heute vorliegenden Form. Die Haushaltssatzung 2023 ist wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses und wird der Niederschrift über die heutige Sitzung beigefügt.
| Abstimmung: | Ja: 7 | Nein: 0 |
Tagesordnungspunkt 3.
Bekanntgaben
Bürgermeister Werner gibt bekannt:
| - | Der Austausch des beschädigten Laternenmasts in der Babenhauser Straße wird zeitnah ausgeführt, die Kosten übernimmt die LEW. |
| - | Die WBV hat drei Angebote über die Pflanzung eingeholt. Der Zuschlag wird an die Baumschulen Steinbach in Blaufelden gehen, über einen Nettobetrag von 25.629,06 €. Der Zuschuss hierfür beträgt 25.040,00 €. |
| - | Erinnerung der Gemeinderäte an die Datenschutz- und Sicherheitsschulung am Donnerstag den 30.03.2023 um 19:00 Uhr in der Kantine in Altenstadt. |
| - | Der Baubeginn für die Sanierung Schlossweg/Kirchberg ist voraussichtlich der 24.04.2023 |
Tagesordnungspunkt 4.
Anfragen
Frau Zanker erkundigt sich nach dem zeitlichen Plan für das zukünftige Baugebiet in der Babenhauser Straße. Das Resultat des Emissionsgutachtens und evtl. wie es weitergeht wird Bestandteil der nächsten Sitzung sein. Momentan liegen die Ergebnisse noch nicht vor, wurden aber telefonisch bestätigt.