Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 20. April 2023

Ehrung Ritter Tobias für seine sportlichen Erfolge

Herr Ritter wurde für seine sportlichen Erfolge geehrt und erhielt eine Urkunde sowie einen Sachpreis überreicht.

Beratung über den Haushaltsplan 2023 und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023

Die Kämmerin der Verwaltungsgemeinschaft Krumbach erläuterte dem Gemeinderat die einzelnen Ansätze des Haushaltsplanes.

Der Verwaltungshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit 2.611.950,00 € und der Vermögenshaushalt mit Einnahmen und Ausgaben von 5.230.450,00€. Vom Verwaltungshaushalt können dem Vermögenshaushalt 182.450,00 € zugeführt werden. Am Ende des Haushaltsjahres müssen der Allgemeinen Rücklage 4.043.350,00 € entnommen werden.

Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung vorbehaltlich der Würdigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde mit allen Anlagen zu erlassen.

Der Verwaltungshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit 2.611.950,00 € und der Vermögenshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit 5.230.450,00 €.

Die Realsteuerhebesätze bleiben unverändert.

Einbau einer Wohnung in eine ehem. Stallung, Anbau eines Carports, Garageneinbau, Am Wasserberg 8, Gemarkung Deisenhausen

Das Bauvorhaben liegt im unbeplanten Innenbereich gem. §34 BauGB.

Geplant ist der Einbau einer Wohnung in eine ehemalige Stallung sowie der Anbau eines Carports. Des Weiteren ist ein Garageneinbau geplant.

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteil.

Abriss eines Hauses, Erstellung einer Carport-Anlage, Lindenstraße 2, Gemarkung Oberbleichen

Das Bauvorhaben liegt im unbeplanten Innenbereich gem. §34 BauGB.

Vorgesehen sind der Abriss eines Hauses sowie die Erstellung einer Carportanlage.

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Beschlussfassung über die Aufnahme von Personen in die Schöffen-Vorschlagsliste (Aufstellung der Vorschlagsliste)

In der Zeit vom 1. Februar bis 31. März hatten die Gemeinden Zeit Personen für die Schöffenwahl 2023 vorzuschlagen bzw. konnten sich Bürgerinnen und Bürger selber vorschlagen oder durch andere vorgeschlagen werden. In der Gemeinde Deisenhausen muss laut Mitteilung des Landgerichtes Memmingen mindestens eine Person auf der Schöffenvorschlagsliste aufgenommen werden.

Bis zum Ablauf des 31. März wurde für sechs Personen der Antrag auf Aufnahme in die Schöffenvorschlagsliste gestellt.

Der Gemeinderat beschließt alle sechs Personen in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl aufzunehmen. Die Verwaltung wird mit der Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung der Vorschlagsliste (lt. § 11 GVG) beauftragt.

Information

Liebe Bürgerinnen und Bürger, aktuell finden Reparaturen und Profilierungen der Feldwege statt. Wir bitten, die Unannehmlichkeiten zu entschuldigen.