Bericht über die Bürgerversammlung
am Donnerstag, 11. Mai 2023 um 20.00 Uhr im Gasthaus „Zum Adler“ in Oberwiesenbach.
Tagesordnung:
| 1. | Begrüßung |
| 2. | Bericht des Bürgermeisters – Rückblick und Ausblick |
| 3. | Finanzielle Situation der Gemeinde |
| 4. | Bericht zur Wasserversorgung |
| 5. | Wünsche und Anträge |
| 1. | BGM Gilbert Edelmann begrüßte alle Anwesende. Ganz besonders die Alt-Bürgermeisterin Ilse Thanopoulos, Vereinepräsident Franz Alstetter, die Gemeinderäte, die Kämmerin der VG Krumbach Barbara Fetschele, die Vereinsvorsitzende der örtlichen Vereine und Frau Hofmeister von den Mittelschwäbischen Nachrichten. |
| 2. | Bericht des Bürgermeisters – Rückblick und Ausblick |
| 3. | Finanzielle Situation der Gemeinde |
| 4. | Bericht zur Wasserversorgung |
| 5. | Wünsche und Anträge |
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Glasfaserausbau
Ein Bürger erkundigte sich, ob die Firma Clevernet den Glasfaserhausanschluss über die Mehrsparte verlegen darf. Nach Rücksprache mit dem LEW kann der Anschluss über die Mehrsparte erfolgen.
Ein weiterer Bürger wollte wissen, wie lange die Ausbaufrist für den Glasfaserausbau beträgt. Von der Firma Clevernet wurde zugesichert, dass der Ausbau innerhalb 12 Monate erfolgt. Der Vertrag wurde im Februar 2023 unterschrieben. Ab diesem Zeitpunkt beginnt die Ausbaufrist, wenn diese nicht eingehalten wird, droht der Firma eine Konventionalstrafe.
Gehweg Scheibenbergstraße Unterwiesenbach
Es wurde nachgefragt, ob zum Kindergarten an der Scheibenbergstraße ein Gehweg errichtet wird. Die Scheibenbergstraße ist als Maßnahme in der Dorferneuerung aufgenommen. In diesem Zuge ist es vorgesehen ein Gehweg zu errichten.
Kindergartennutzung
Ein Besucher wollte wissen, ob eine Möglichkeit besteht, wenn die Belegung der Kindergartenplätze zurückgeht, dass man die Räumlichkeiten anderweitig, z.Bsp. für einen Seniorentreff nutzen kann. Die Gemeinde ist bedingt durch die Förderung für die nächsten 10 Jahre gebunden, die Räumlichkeiten ausschließlich für den Kindergarten zu nutzen.
Unterhalt Sitzbänke
Ein Bürger fragte nach, ob die Sitzbänke, welche im Zuge der Dorferneuerung aufgestellt wurden renoviert werden. Diese befinden sich in einem schlechten Zustand.
Hierzu gab es bereits eine Reklamation im Amt für ländliche Entwicklung. Da die Holzbretter nach kürzester Zeit aufgesprungen waren. Das Amt für ländliche Entwicklung teilte mit, dass die Abnahme der Dorferneuerung bereits erfolgt ist. Reklamationen werden ab der Abnahme nicht mehr berücksichtigt. Die Sitzbänke werden nach Notwendigkeit renoviert. Wenn jemand freiwillig die ein oder andere Bank unentgeltlich sanieren möchte, dann bezahlt die Gemeinde das notwendige Material (Farbe, Pinsel, Schleifpapier, Schrauben, etc.). In Oberegg wurde dieser Vorschlag kurz nach der Bürgerversammlung schon angenommen und teilweise bereits in die Tat umgesetzt.
Kreditaufnahme
Es wurde sich erkundigt sich wie lange die Kreditlaufzeit ist. Die Kreditlaufzeit beträgt 30 Jahre mit einer Zinsfestlegung von 10 Jahre.
Dorferneuerung
Ein weitere Frage nach wie es bei der Dorferneuerung weitergeht. Es stehen noch weitere Maßnahmen aus.
| - | Weg Pfarrkirche zum Friedhof |
| - | Ausbau Scheibenbergstraße Unterwiesenbach |
| - | Sommeranwesen in Oberwiesenbach |
Vordringlich ist es aber laut BGM Gilbert Edelmann zunächst die laufenden Projekte weiter voranzutreiben und die Dorferneuerungsmaßnahmen erst etwas später wieder anzugehen.
Finanzielle Situation der Gemeinde
Es wurde sich über die finanzielle Situation der Gemeinde erkundigt.
Die Haushaltsplanung ist für einige Jahre angespannt. Für die nächsten 5 Jahre wurde der Finanzplan bereits aufgestellt. Die finanzielle Belastung wird die nächsten 30 Jahre bestehen, da die Gemeinde auch keine größeren Einnahmen hat. Die Gemeinde wird in Zukunft nur noch die Pflichtaufgaben erledigen können. Die freiwilligen Aufgaben müssen geschoben werden.
Ein Bürger erkundigte sich in diesem Zuge, ob es notwendig war drei Großprojekte auf einmal zu realisieren. Seiner Meinung nach hätte es beim Hochwasserschutz auch eine kostengünstigere Alternative getan.
Der Gemeinderat hat darüber mehrmals diskutiert. Die Gemeinde hat nun 10 Jahre für einen Hochwasserschutz gekämpft und bereits 0,5 Mio. EUR investiert. Wird der Hochwasserschutz in anderer Form gebaut als bisher vorgesehen werden keine Fördergelder fließen. Um die Pflichtaufgabe der Gemeinde zu erfüllen sieht der Gemeinderat die seit 10 Jahren geplante Maßnahme als am Sinnvollsten an, auch wenn die Kostensteigerungen der letzten 12 Monate der Gemeinde zu schaffen machen werden.
Sanierung Riedweg Oberwiesenbach
Ein Bürger erkundigte sich, wann die Sanierung im Riedweg in Oberwiesenbach stattfindet. Nach Fertigstellung des Glasfaserausbaus wird mit der Sanierung begonnen. Bzw. wird im Zug des Glasfaserausbaus geprüft, ob man die Baumaßnahmen nicht verbinden kann.
Baugebiet Oberwiesenbach
Es wurde nachgefragt wie der Stand beim neuen Baugebiet in Oberwiesenbach ist. Die Grundstücksfläche für das Baugebiet ist bereits im Besitz der Gemeinde. Aktuell wird der Bebauungsplan vom Ingenieurbüro erstellt.
Sitzungsende: 21.30 Uhr