Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 01. Februar 2024
Verlegung Glasfaser - Besprechung mit der Ausbaufirma
Der Glasfaserausbau geht in seine letzte Phase. Es gibt Punkte in der Gemeinde, die noch nachgearbeitet werden müssen. BGM Edelmann führt eine Liste mit Hinweisen von Gemeinderäten oder der Bevölkerung. BGM Edelmann hat eine Datei mit beispielhaften Bildern erstellt.
Der Wunsch wäre, dass man gemeinsam konstruktiv das weiter Vorgehen und den Zeitplan bespricht.
Hierzu wurden Vertreter der Ausbaufirma und von Clevernet eingeladen.
Aktuell werden die Verteilerkästen an ihren Standorten installiert. Die Ausbauarbeiten sind aufgrund der schlechten Wetterlage der letzten Wochen um 1 ½ Monaten verzögert. Die Einbringung der Asphaltschicht fehlt noch. Im nächsten Schritt werden die Hausanschlüsse eingeblasen. Die komplette Fertigstellung ist Ende März geplant. Anhand der Mängelliste werden die Mängel in Teilabschnitten abgehandelt. Im Anschluss besteht eine Gewährleistungsfrist von 5 Jahren.
Jahresrechnung 2022
Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2022
Der Rechnungsprüfungsausschuss der Gemeinde Wiesenbach hat am 16.01.2024 unter Vorsitz des Ausschussvorsitzenden Konrad Stefan die Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2022 in den Räumen der Verwaltungsgemeinschaft Krumbach örtlich geprüft. Für Bemerkungen hat die Prüfung keinen Anlass gegeben. Während der Prüfungshandlung aufgetretene Unklarheiten konnten noch während der Prüfung aufgeklärt werden. Der Prüfungsausschuss bescheinigt dem Personal der Verwaltung der VGem Krumbach eine korrekte und einwandfreie Arbeit. Der Rechnungsprüfungsausschuss schlägt dem Gemeinderat vor, die Jahresrechnung entsprechend den von der Verwaltung ermittelten Ergebnissen festzustellen.
Feststellung der Jahresrechnung 2022
Nach erfolgter örtlicher Prüfung, die zu keinen weiteren Bemerkungen Anlass gegeben hat, wird entsprechend dem Vorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses die Jahresrechnung 2022 mit den von der Verwaltung ermittelten Ergebnissen festgestellt.
Die Jahresrechnung für das Jahr 2022 der Gemeinde Wiesenbach wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit folgenden Ergebnissen festgestellt.
| Verwaltungshaushalt | Einnahmen | EUR 1.638.320,59 |
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| Ausgaben | EUR 1.638.320,59 |
| Vermögenshaushalt | Einnahmen | EUR 1.873.233,63 |
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| Ausgaben | EUR 1.873.233,63 |
| Der Schuldenstand per 31.12.2022 wurde mit | EUR 0,00 festgestellt. |
| Der Stand der Rücklagen beträgt zum 31.12.2022 | EUR 237.277,48. |
Entlastung zur Jahresrechnung 2022
Nach Feststellung der Jahresrechnung kann die Entlastung zur Jahresrechnung erfolgen.
Der Gemeinderat beschließt, zur Jahresrechnung 2022 die Entlastung zu erteilen.
Bürgermeister Gilbert Edelmann ist wegen persönlicher Beteiligung von der Beschlussfassung ausgeschlossen.
Vorbesprechung Anzahl Wahllokale Europawahl
Am 9. Juni findet die Europawahl statt. Nachdem erfahrungsgemäß die Wahlbeteiligung bei der Europawahl eher etwas geringer ist und die Anzahl der Briefwähler stetig zunimmt stellt BGM Edelmann die Frage ob nur ein Wahllokal für die Europawahl ausreichend wäre.
Für die Europawahl wird es nur ein Wahllokal geben. Dieses wird in der alten Schule in Oberwiesenbach untergebracht.
Beratung über Befahrung von zwei Kanälen in Oberegg
3. BGM Andreas Vogel stellte die Frage ob zwei Kanalabschnitte vom Regenwasserkanal in Oberegg zeitnah befahren werden könnten. Der Gemeinderat befürwortet die zeitnahe Kanalbefahrung.
Verschiedenes
Zwischeninfo Kanalsanierung
In einer der letzten Sitzungen wurde beschlossen, dass die Firma Riwa mit der Planung für die Kanalsanierung beauftragt wird. Der Gemeinderat wollte zuvor noch über einzelne Punkte genauer in Kenntnis gesetzt werden. Die Firma Riwa wird sich diesbezüglich bei BGM Edelmann melden.
Umzug Kindergarten
GR Sabine Konrad erkundigte sich, wann der Umzug des Kindergartens geplant ist. Die Teileröffnung des Kindergartens ist Anfang März geplant.