Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 01. Februar 2024
Startgespräch mit DSL-Mobil
Vorab gibt 1. BGM Langbauer den Beschluss im nichtöffentlichen Teil bekannt.
Die Gemeinde zahlt, für die nicht förderfähigen Anschlüsse, einen Ausbauzuschuss von 50.000 EUR. Den Rest baut die DSL Mobil zu Eigenkosten aus. Voraussetzung dafür ist, das ein 24-monatigen Vertrag (egal welcher) gebucht wird. Somit ist der Anschluss für die Anlieger kostenlos, es muss allerdings eine Quote von 50% erreicht werden.
Die Hausanschlüsse können, finanziert durch die DSL Mobil und die Gemeinde, kostenlos angeboten werden. Allerdings ist die Voraussetzung, dass ein Vertrag über 24 Monate abgeschlossen wird.
| Weiteres Vorgehen: | |
| - | Es wird eine Informationsveranstaltung geben am 28. Februar um 18.30 Uhr in der Alten Schule in Deisenhausen |
| - | Ausbau: Momentan befinden wir uns in der ersten Stufe der Vorvermarktung, die Anschlussnehmer müssen aktuell ihre Rückmeldung bis Ende März geben. Parallel finden schon die Planungsabreiten statt, sodass der Ausbau ca. ab Mai/Juni starten kann. 2024 soll bereits die Hälfte der Gemeinde am Netz sein, geplantes Ende des Ausbaus wird Mitte 2025 sein. Der Ausbau startet im Süden des Gemeindegebiets, da von dort die Infrastruktur kommt. Sobald ein Cluster, welches in einem Netzverteiler zusammengefasst ist, fertig ist, ist ein sofortiger Anschluss möglich. |
| - | Der Anschluss wird individuell ans Haus gelegt (Hausübergabepunkt/Netzabschluss durch DSL Mobil ca. 2m im Haus), im Haus muss sich der Eigentümer selbst um den Anschluss kümmern. Vor Ort erfolgt dann eine kurze Absprache, von wo der Anschluss ins Haus gelegt werden soll. |
| - | Die DSL Mobil meldet sich, sobald der Ausbau abgeschlossen ist – dann kann eine Anschlussübernahme durch den Anbieter erfolgen, wenn ein Antrag mit Rufnummernübernahme gestellt wird. Wenn keine Rufnummernübernahme gewünscht ist, dann muss der bestehende Vertrag selbst gekündigt werden und dann der DSL Mobil Bescheid gegeben werden. |
| - | Vorgehen für nicht förderfähige Adresspunkte: Diese werden nochmals angeschrieben, dass der Anschluss kostenlos erfolgen kann, wenn ein Vertrag mit 24 Monate Laufzeit abgeschlossen wird und mind. 50% dieses Angebot annehmen. |
Das Netz muss ab dem ersten Tag (realistisch nach Fertigstellung) für alle Anbieter offen sein. Die Dauer der Freischaltung nach Anfrage des Netzanbieters beträgt ca. 3 Monate).
Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Fl.Nr. 799/5, Gemarkung Deisenhausen
Das Vorhaben liegt im unbeplanten Innenbereich gem. § 34 BauGB. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
Verpachtung eines Grünstreifens (Teil von Fl.Nr. 191)
Für die Gemeinde entsteht ein jährlicher Aufwand durch die Pflege der Sträucher vor Haus Nr. 17, der Eigentümer würde die Fläche gerne umgestalten und die Pflege übernehmen. Die Gemeinde verpachtet einen Teilbereich der FlNr. 191 für eine jährliche Pacht von 10 EUR.
Seitlicher Grünstreifen Fl.Nr. 56/9 Unterbleichen - Übernahme der Pflegearbeiten
Der Grünstreifen wird seit Jahren von direkten Anwohnern gepflegt. Nachdem es in den letzten drei Jahren in diesem Bereich immer wieder zu Streitigkeiten mit einem Nachbarn kam, stellt sich die Gemeinde die Frage, ob die Pflege durch den Bauhof übernommen werden soll.
Die Grünfläche könnte auch alternativ gegen Schotter getauscht werden.
Die Gemeinde Deisenhausen entfernt die Steine und schottert den Grünstreifen.
Information über die Ergebnisse der Baumkontrollen
1. BGM Langbauer stellt die Ergebnisse der Baumkontrolle vor.
Das weitere Vorgehen soll mit dem Bauhofleiter ausgearbeitet werden. Höhen von 6-7 m können vom Bauhof selbst bewerkstelligt werden.
Kastanienbaum Fl.Nr. 767, 768 Deisenhausen
Die Baumkontrolle ergab Beanstandungen der beiden Kastanienbäume. Der linke Baum gehört der Gemeinde, der rechte Baum den Eigentümern von Fl.Nr. 767. Die Eigentümerin hat zugesagt, mit der Gemeinde an einem Strang zu ziehen, um optisch ein einheitliches Bild zu erzeugen. Es könnten beide Bäume gefällt und eine Ersatzbepflanzung hergestellt werden.
Die Gemeinde Deisenhausen fällt die Kastanie und schaut nach einem Ersatzbaum. Dies geschieht unter Absprache mit der Familie.
Linde Hinterer Berg Deisenhausen
Der Baum ist in gutem Zustand, allerdings ragt der rechte Ast ziemlich weit auf die Straße. Bei einem Abreißen würde das Haus gegenüber stark beschädigt werden. Eine Baumkronensicherung könnte hergestellt werden.
BGM Langbauer besichtigt mit einem Fachmann den Baum.
Feuerwehr Deisenhausen
Im Namen der Feuerwehr wird angefragt, ob sich die Gemeinde einen 2. Stellvertretenden Kommandanten vorstellen könnte. Diese Position soll aber nicht zwingend besetzt werden müssen.
Der Gemeinderat nimmt die auf und entscheidet in der nächsten Sitzung
Bushaltestelle Oberbleichen
An der Bushaltestelle befindet sich keine Beleuchtung und auch kein Schutz für die Kinder vor Wind und Wetter. Andere Möglichkeiten sollen geprüft werden.