16. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Teil I

1.

Begrüßung

2.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

3.

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

4.

Mitteilungen des Bürgermeisters

5.

Mitteilungen aus den Ausschüssen und Verbänden

6.

Anfragen gem. § 16 der Geschäftsordnung

Teil II

Block A (ohne Aussprache, Abstimmung im Block)

7.

Bericht zum Haushaltsvollzug der Stadt Oberzent, gem.§ 28 (1) GemHVO, Stichtag: 31.12.2022

hier: Kenntnisnahme

(MI-13/2023)

Block B (mit Aussprache)

8.

Antrag des Vereins zur Förderung der Oberzent-Schule 1993 e.V. auf Übernahme der Trägerschaft für die gesamte Abwicklung des Ganztagsbetriebs der Oberzent-Schule durch die Stadt Oberzent

hier: Beratung und Beschlussfassung

(VL-23/2023)

9.

3. Änderung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Oberzent (Benutzungssatzung)

hier: Beratung und Beschlussfassung

(VL-29/2023)

10.

2. Änderung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Oberzent

hier: Beratung und Beschlussfassung

(VL-30/2023)

11.

Umsetzung der Maßnahme „Planung Bahnhof Hetzbach“ und Antragsstellung auf Förderung der Planungsleistungen im Rahmen des IKEK der Stadt Oberzent

hier: Beratung und Beschlussfassung

(VL-39/2023)

12.

Umsetzung der Maßnahme „Planung DGH Hebstahl“ und Antragsstellung auf Förderung der Planungsleistungen im Rahmen des IKEK der Stadt Oberzent

hier: Beratung und Beschlussfassung

(VL-40/2023)

13.

Integrations-Kommissionhier: Wahl einer sachkundigen Einwohnerin

(VL-36/2023)

14.

Windkraftanlagen Etzean

hier: Beratung

15.

Anträge aus den Fraktionen

15.1

Gemeinsamer Antrag der CDU und FDP Fraktion v. 20.02.2023Schrittweise Umwandlung des städtischen Waldgebietes auf Gammelsbacher Gemarkung - Flurstück 6, Nr. 12 (ca 25.5 ha) und Flurstück 6, Nr. 40/1 (ca 16.7 ha) auf der "Hirschhorner Höhe" - in ein Wildnisgebiet durch Verkauf der Grundstücke an den Verein für Landschaftspflege, Artenschutz und Biodiversität e.V. (VLAB)

(AT-1/2023)