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Oberzent aktuell
Ausgabe 11/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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30. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Dienstag, 18.03.2025, um 19:30 Uhr, findet in der Sporthalle Rothenberg, Landwehrstraße 46, 64760 Oberzent, die 30. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung mit folgender Tagesordnung statt:

Teil I

1.

Begrüßung

2.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

3.

Beratung und Beschlussfassung über Ehrungen gemäß § 6 der Hauptsatzung der Stadt Oberzent

hier: ausgeschiedener Wehrführer Jochen Sauter, FF Hainbrunnsowie Wehrführer Thomas Henrich, FF Hebstahl

4.

Informationen des Revisionsamtes zur Unterstützung der Arbeit kommunaler Entscheider

hier: Vorstellung durch Herrn Helmstädter, Leiter Revisionsamt

5.

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

6.

Mitteilungen des Bürgermeisters

7.

Mitteilungen aus den Ausschüssen und Verbänden

8.

Anfragen gem. § 16 der Geschäftsordnung

8.1

Anfrage der CDU-Fraktion v. 12.02.2025

hier: Zusammenarbeit der Stadt Oberzent mit dem Bündnis "Odenwald gegen Rechts"

8.2

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 25.02.2025

hier: "Orangene Bänke gegen Gewalt an Frauen"

8.3

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.03.2025

hier: Erfahrungen mit der Katzenschutzverordnung - seit 2020 in Kraft

Teil II

Block A (ohne Aussprache, Abstimmung im Block)

9.

Umschichtung von Förderzuschüssen der Hessenkasse

hier: Beschlussfassung

10.

Bericht zum Haushaltsvollzug der Stadt Oberzent, gem. § 28 (1) GemHVO Stichtag: 31.12.2024

hier: Kenntnisnahme

Block B (mit Aussprache)

11.

Bauleitplanung der Stadt Oberzent

Bebauungsplan „Hämmerichsweg“ Ober-Hainbrunn

hier: Beratung und Beschlussfassung

12.

Bahnhof Hetzbach

Sachstand Vergabe Planungsleistungen

Mehrkosten Dachsanierung Hauptgebäude

hier: Beratung und Beschlussfassung

13.

Satzung zur 3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oberzent

hier: Beratung und Beschlussfassung

14.

Satzung zur 1. Änderung der Verwaltungskostensatzung der Stadt Oberzent

hier: Beratung und Beschlussfassung

15.

Rosenthal´sche Stiftung

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Umbenennung des Sozialfonds der Stadt Oberzent in „Sozialfondsder Stadt Oberzent in Erinnerung an Abraham Salomon Rosenthal“

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Einvernehmen zur Auflösung der Stiftung und Übertragung des Stiftungsvermögens an den „Sozialfonds der Stadt Oberzent in Erinnerung an Abraham Salomon Rosenthal“

hier: Beratung und Beschlussfassung

16.

Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Oberzent

hier: Beratung und Beschlussfassung

Oberzent, 07.03.2025  —  gez. Dirk Daniel Zucht
Stadtverordnetenvorsteher