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Oberzent aktuell
Ausgabe 16/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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25. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Dienstag, 23.04.2024, um 19:30 Uhr, findet in der Sporthalle Rothenberg, Landwehrstraße 46, 64760 Oberzent, die 25. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung mit folgender Tagesordnung statt:

Teil I

1.

Begrüßung

2.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

3.

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

4.

Mitteilungen des Bürgermeisters

5.

Mitteilungen aus den Ausschüssen und Verbänden

6.

Anfragen gem. § 16 der Geschäftsordnung

6.1

Anfragen der FDP Fraktion v. 26.02. und 04.03.2024

hier: Städtische Grundstücke und verschiedene Themen

6.2

Anfragen der CDU-Fraktion vom 27.02. und 08.03.2024

hier: Mietpreisspiegel und Vereinsförderung

6.3

Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.03.2024

hier: Kindertagesstätten der Stadt Oberzent und Ausgleichsmaßnahmen

7.

Beschlussfassung über die Gültigkeit der Direktwahl zum Bürgermeister der Stadt Oberzent sowie über Einsprüche nach §§ 25 und 49 Kommunalwahlgesetz (KWG)

Teil II

Block A (ohne Aussprache, Abstimmung im Block)

8.

IKEK

8.1

Umsetzung der Maßnahme „Sanierung und Neugestaltung Bahnhof Hetzbach“ und Antragsstellung auf Förderung mit geänderter Kostenberechnung

hier: Bestätigung des Magistratsbeschlusses

8.2

Umsetzung der Maßnahme „Sanierung und Modernisierung Mehrzweckgebäude Kailbach“ und Antragsstellung auf Förderung im Rahmen des IKEK

hier: Bestätigung des Magistratsbeschlusses

8.3

Übernahme von Folgekosten der Maßnahme Sanierung und Modernisierung Mehrzweckgebäude Kailbach

hier: Bestätigung des Magistratsbeschlusses

Block B (mit Aussprache)

9.

Bauleitplanung der Stadt Oberzent

Teilflächennutzungsplan/ Teillandschaftsplan

für den Bereich der bis 31.12.2017 selbständigen Stadt Beerfelden mit Stadtteilen (Stadtteil Beerfelden, Hetzbach, Etzean, Airlenbach, Olfen, Falken-Gesäß und Gammelsbach)

hier: Beitrittsbeschluss

10.

Bauleitplanung der Stadt Oberzent

Bebauungsplan „Marbach Hochwasserrückhaltebecken, Teil 3 Beerfelden“, 1. Änderung

hier: Beratung und Beschlussfassung

11.

Gemeinsame Digitalstrategie der Städte Erbach, Michelstadt, Oberzent und der Gemeinde Brombachtal

hier: Beratung und Beschlussfassung

12.

Eröffnungsbilanz 2018 und Jahresabschlüsse 2018 und 2019 der Stadt Oberzent gem. § 113 HGO sowie Entlastung des Magistrates gem. § 114 HGO

hier: Beratung und Beschlussfassung

13.

Haushalt 2024 der Stadt Oberzent

hier: Beratung und Beschlussfassung

Oberzent, 15.04.2024

gez. Dirk Daniel Zucht

Stadtverordnetenvorsteher