17. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Teil I

1.

Begrüßung

2.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

3.

Odenwald Gigabit Gesellschaft (OGIG)Informationen zum Glasfaserausbau durch den Geschäftsführerder OGIG, Herrn Marius Schwabe

5.

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

6.

Mitteilungen des Bürgermeisters

7.

Mitteilungen aus den Ausschüssen und Verbänden

4.

Informationen zum Haushalt 2023

8.

Anfragen gem. § 16 der Geschäftsordnung

8.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN v. 29.03.2023Stadt Oberzent: Erneuerbare Energien, Rechtslage, Kosten und Einnahmemöglichkeiten

Teil II

(Block A (ohne Aussprache, Abstimmung im Block)

9.

Neubau Feuerwehrhaus Airlenbach/Ankauf eines Grundstückeshier: Kenntnisnahme

10.

Umverteilung frei werdender Mittel Hessenkassehier: Kenntnisnahme

Block B (mit Aussprache)

11.

Änderung der Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Oberzenthier: Beratung und Beschlussfassung

12.

Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Oberzent hier: Beratung und Beschlussfassung

13.

Windkraftanlagen Etzean/Klageverfahrenhier: Beratung und Beschlussfassung

14.

Bestimmung eines Termins der Direktwahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters und einer möglichen Stichwahl 2024hier: Beratung und Beschlussfassung

Teil III (nicht öffentlich)

15.

Schöffenwahl 2023 (Vorschlagsliste) hier: Beratung und Beschlussfassung (Die Beratung und Beschlussfassung wird in nicht öffentlicher Sitzung durchgeführt und das Ergebnis anschließend in öffentlicher Sitzung bekanntgegeben)