18. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Teil I

1.

Begrüßung

2.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

3.

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

4.

Mitteilungen des Bürgermeisters

5.

Mitteilungen aus den Ausschüssen und Verbänden

6.

Anfragen gem. § 16 der Geschäftsordnung

6.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 28.05.2023

Stadt Oberzent: Radverkehrskonzept und Umsetzung der 90 Maßnahmen

Teil II

Block A (ohne Aussprache, Abstimmung im Block)

7.

Bericht zum Haushaltsvollzug der Stadt Oberzent, gem. § 28 (1) GemHVO, Stichtag: 30.04.2023

hier: Kenntnisnahme

Block B (mit Aussprache)

8.

Teilflächennutzungsplan und Teillandschaftsplan der Stadt Oberzent für den Bereich der ehemals selbständigen Stadt Beerfelden mit den Stadtteilen Hetzbach, Etzean, Airlenbach, Olfen, Falken-Gesäß und Gammelsbach

hier: Beratung und Beschlussfassung

9.

Bauleitplanung der Stadt Oberzent

Bebauungsplan „Marbach Hochwasserrückhaltebecken Teil 3 Beerfelden mit Satzung zu örtlichen Bauvorschriften, 1. Änderung“

Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

hier: Beratung und Beschlussfassung

10.

Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Oberzent

hier: Beratung und Beschlussfassung

11.

Hebesatzsatzung 2023

hier: Beratung und Beschlussfassung

12.

Anträge aus den Fraktionen

12.1

Antrag der ÜWO-Fraktion v. 22.05.2023

Schutz vor Witterungseinflüssen im Außenbereich bei städtischen Friedhöfen