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Oberzent aktuell
Ausgabe 35/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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21. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Am Mittwoch, 06.09.2023, um 19:30 Uhr, findet im Bürgerhaus Beerfelden, Singsaal, Marktstraße 15, 64760 Oberzent, die 21. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit folgender Tagesordnung statt:

1.

Haushaltsangelegenheiten

1.1

Informationen zu den Jahresabschlüssen und dem Doppelhaushalt 2022/2023 sowie der Haushaltsplanungen 2024 f.

1.2

Bericht zum Haushaltsvollzug der Stadt Oberzent, gem. § 28 (1) GemHVO

Stichtag: 31.07.2023

1.3

§ 100 HGO Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, gem. den Erläuterungen im Vorbericht des Haushaltsplanes

1.3.1 hier: Umsetzung der Sanierung der eingestürzten Friedhofsmauer in Ober-Sensbach und Antragsstellung für eine Förderung durch die Landesdenkmalpflege, Kenntnisnahme

1.3.2 hier: Brandschutz, Beschaffung Atemschutzgeräte, Bestätigung des Magistratsbeschlusses

1.4

Beschaffung Drehleiter DLK 23/12 für die Freiwillige Feuerwehr Beerfelden

Bereitstellung der finanziellen Mittel ab dem Haushaltsjahr 2025

1.5

Informationen zur Feuerwehrtechnischen Überprüfung durch das Land Hessen

2.

Anträge

2.1

Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP v. 10.08.2023

Fortschreibung des Bedarfs- und Entwicklungsplans für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe in der Stadt Oberzent für den Zeitraum 2019-2029

3.

Mitteilungen

3.1

des Ausschussvorsitzenden

3.2

des Bürgermeisters

4.

Anfragen

Oberzent, 29.08.2023
Thomas Ihrig, Ausschussvorsitzender