12. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Teil I

1.

Begrüßung

2.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

3.

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

4.

Mitteilungen des Bürgermeisters

5.

Mitteilungen aus den Ausschüssen und Verbänden

6.

Anfragen gem. § 16 der Geschäftsordnung

6.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 22.08.2022

hier: Wohnbaustrategie des Odenwaldkreises - Wie unterstützt und setzt die Stadt Oberzent diese Strategie um?

6.2

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 22.08.2022

hier: Energiesparmaßnahmen der Stadt Oberzent

6.3

Anfrage der SPD Fraktion v. 29.08.2022

hier: Energiesituation der städtischen Einrichtungen

Teil II

Block A (ohne Aussprache, Abstimmung im Block)

7.

Bericht zum Haushaltsvollzug der Stadt Oberzent, gem. § 28 (1) Gem HVO Stichtag: 31.07.2022

Block B (mit Aussprache)

8.

Teilflächennutzungsplan und Teillandschaftsplan der Stadt Oberzent für den Bereich der ehemals selbständigen Stadt Beerfelden mit den Stadtteilen Hetzbach, Etzean, Airlenbach, Olfen, Falken-Gesäß und Gammelsbach

hier: Beratung und Beschlussfassung

9.

Bauleitplanung der Stadt Oberzent

Bebauungsplan Nr. 3 „Zwischen Lindenallee und Eberbacher Weg,3. Änderung“

hier: Beratung und Beschlussfassung

10.

Bauleitplanung der Stadt Oberzent

Abrundungssatzung gem. § 34 (4) Nr. 3 BauGB (Ergänzungssatzung) „Alte Chaussee, 1. Änderung“, Stadtteil Falken-Gesäß

1.

Aufstellungsbeschluss gem. § 34 (4) Nr. 3 BauGB und § 10 BauGB

2.

Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3(2) BauGB sowie der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB

3.

Beschluss über die Satzung selbst

11.

Vorlage der Stellenbesetzung zum 30.06.2022

12.

Anträge aus den Fraktionen

12.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 22.08.2022

Klimaneutralität bis 2035 - Stadt Oberzent

hier: Beratung und Beschlussfassung

12.2

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP v. 28.08.2022

Sicherstellung einer Beschluss-/Anfragekontrolle sowie des Informationsflusses zu geplanten Investitionen

hier: Beratung und Beschlussfassung