Stadtverordnetenversammlung am 12.09.2023 in Rothenberg

Teil I

1.

Begrüßung

2.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

3.

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

4.

Mitteilungen des Bürgermeisters

5.

Mitteilungen aus den Ausschüssen und Verbänden

6.

Anfragen gem. § 16 der Geschäftsordnung

6.1

Anfragen der SPD Fraktion vom 14.08.2023

Verschiedene Themen

6.2

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 19.08.2023

Grundwasser - Trinkwasser- und Hochwasserschutz

Teil II

Block A (ohne Aussprache, Abstimmung im Block)

7.

Bericht zum Haushaltsvollzug der Stadt Oberzent, gem. § 28 (1) GemHVO, Stichtag: 31.07.2023

hier: Kenntnisnahme

8.

§ 100 HGO Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, gem. den Erläuterungen im Vorbericht des Haushaltsplanes

8.1

Umsetzung der Sanierung der eingestürzten Friedhofsmauer in Ober-Sensbach und Antragsstellung für eine Förderung durch die Landesdenkmalpflegehier: Kenntnisnahme

8.2

Brandschutz, Beschaffung Atemschutzgeräte

hier: Bestätigung des Magistratsbeschlusses

9.

Beschaffung Drehleiter DLK 23/12 für die Freiwillige Feuerwehr Beerfelden, Bereitstellung der finanziellen Mittel ab dem Haushaltsjahr 2025

hier: Kenntnisnahme

Block B (mit Aussprache)

10.

Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Oberzent

11.

Änderung der Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Oberzent

hier: Beratung und Beschlussfassung

12.

Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Oberzent

hier: Beratung und Beschlussfassung

13.

Anträge

13.1

Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP v. 10.08.2023

Fortschreibung des Bedarfs- und Entwicklungsplans für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe in der Stadt Oberzent für den Zeitraum 2019-2029