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Oberzent aktuell
Ausgabe 37/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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27. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Dienstag, 17.09.2024, um 19:30 Uhr, findet in der „Alten Turnhalle“, Hirschhorner Straße 40, 64760 Oberzent, die 27. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung mit folgender Tagesordnung statt:

Teil I

1.

Begrüßung

2.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.1

Einführung des Stadtverordneten Stefan Reinhardt (SPD)

3.

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

4.

Mitteilungen des Bürgermeisters

5.

Mitteilungen aus den Ausschüssen und Verbänden

6.

Anfragen gem. § 16 der Geschäftsordnung

6.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.08.2024

Energie/Radwege/Tourismus/Müllvermeidung/Zensus

Teil II

Block A (ohne Aussprache, Abstimmung im Block)

7.

Haushaltsangelegenheiten

7.1

Kenntnisnahme der Haushaltsverfügung vom 30.07.2024 zu Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 gem. § 50 Abs. 3 HGO

7.2

Bericht zum Haushaltsvollzug der Stadt Oberzent, gem. § 28 (1) GemHVO Stichtag: 31.12.2023, hier: Kenntnisnahme

7.3

Bericht zum Haushaltsvollzug der Stadt Oberzent, gem. § 28 (1) GemHVO Stichtag: 30.04.2024, hier: Kenntnisnahme

7.4

Bericht zum Haushaltsvollzug der Stadt Oberzent, gem. § 28 (1) GemHVO Stichtag: 31.07.2024, hier: Kenntnisnahme

Block B (mit Aussprache)

8.

Aufhebung des Sperrvermerks für die Maßnahme „Sanierung und Neugestaltung Bahnhof Hetzbach“ im Haushalt 2024

hier: Beratung und Beschlussfassung

9.

Umsetzung der Maßnahme „Neubau Feuerwehrhaus Schöllenbach“ und Aufhebung des Sperrvermerks

hier: Beratung und Beschlussfassung

10.

Satzung der Stadt Oberzent über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB

hier: Beratung und Beschlussfassung

Oberzent, 10.09.2024
Dirk Daniel Zucht, Stadtverordnetenvorsteher