15. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Teil I

1.

Begrüßung

2.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

3.

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

4.

Mitteilungen des Bürgermeisters

5.

Mitteilungen aus den Ausschüssen und Verbänden

6.

Anfragen gem. § 16 der Geschäftsordnung

6.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN v. 06.01.2023

Vergleichende Prüfung "Kommunalwald"

7.

Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung einer ehrenamtlichen Stadträtin

Teil II

Block A (ohne Aussprache, Abstimmung im Block)

Keine

Block B (mit Aussprache)

8.

Bauleitplanung der Stadt Oberzent

8.1

Abrundungssatzung „Alte Chaussee, 1. Änderung“, Stadtteil Falken-Gesäß, gem. § 34 (4) Nr. 3 BauGB (Ergänzungssatzung)

hier: Beratung und Beschlussfassung

8.2

Bebauungsplan Nr. 3 „Zwischen Lindenallee und Eberbacher Weg.

3. Änderung“, Ergänzung zur 3. Änderung gem. § 8 BauGB

hier: Beratung und Beschlussfassung

9.

Feuerwehrhaus Airlenbach

hier: Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung eines Feuerwehrhauses in Airlenbach auf Grundlage der Machbarkeitsstudie vom 23.05.2022

10.

Feuerwehrhaus Schöllenbach

hier: Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung eines Feuerwehrhauses in Schöllenbach auf Grundlage der Machbarkeitsstudie vom 08.07.2022