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Oberzent aktuell
Ausgabe 4/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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22. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Dienstag, 30.01.2024, um 19:30 Uhr, findet in der Sporthalle Rothenberg, Landwehrstraße 46, 64760 Oberzent, die 22. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung mit folgender Tagesordnung statt:

Teil I

1.

Begrüßung

2.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

3.

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

4.

Mitteilungen des Bürgermeisters

5.

Mitteilungen aus den Ausschüssen und Verbänden

6.

Anfragen gem. § 16 der Geschäftsordnung

6.1

Anfragen der FDP Fraktion

7.

Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung eines

Stadtrates/Stadträtin

8.

Amtseinführung Erste Stadträtin

Teil II

Block A (ohne Aussprache, Abstimmung im Block)

9.

Antragsstellung auf Fördermittel für eine kommunale Wärmeplanung

hier: Bestätigung des Magistratsbeschlusses

10.

Umschichtung von Fördermitteln der Hessenkasse

hier: Beschlussfassung

11.

Mehrkosten Filterbehälter Schwimmbad Hetzbach – Umschichtung Mittel Hessenkasse, Ausschreibung Filteranlage

hier: Bestätigung des Magistratsbeschlusses

Block B (mit Aussprache)

12.

Gemeindepfleger*in – Änderung des Förderbetrages

hier: Beratung und Bestätigung des Magistratsbeschlusses

13.

Auszubildende/r für den Bereich Wasserversorgung

hier: Beratung und Bestätigung des Magistratsbeschlusses

14.

Verwaltungsstreitverfahren Stadt Oberzent./. Land Hessen (Sozialministerium), Widerrufs- und Rückzahlungsbescheid vom 19.07.2016, Vergleich

hier: Beratung und Beschlussfassung

15.

Klageverfahren Windenergieanlagen Etzean

hier: Beratung und Beschlussfassung

Oberzent, 23.01.2024

Dirk Daniel Zucht, Stadtverordnetenvorsteher