Titel Logo
Oberzent aktuell
Ausgabe 4/2025
Amtliche Bekanntmachungen
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe
-

Amtliche Bekanntmachungen allgemein

Am Dienstag, 28.01.2025, um 19:30 Uhr, findet in der „Alten Turnhalle“, Hirschhorner Straße 40, 64760 Oberzent, die 29. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung mit folgender Tagesordnung statt:

Teil I

1.

Begrüßung

2.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

3.

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

4.

Mitteilungen des Bürgermeisters

5.

Mitteilungen aus den Ausschüssen und Verbänden

6.

Anfragen gem. § 16 der Geschäftsordnung

6.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v.21.12.2024

hier: Maßnahmen der Stadt zu Prävention und Bekämpfung v. Rechtsextremismus

Teil II

Block A (ohne Aussprache, Abstimmung im Block)./.

Block B (mit Aussprache)

7.

Waldwirtschaftsplan 2025

8.

Bauleitplanung der Stadt Oberzent

8.1

Aufhebung des Fluchtlinien- und Bebauungsplans in Flur 5, Stadtteil Olfen, aus dem Jahr 1961 (Wolfsdelle) gem. § 2 BauGB- Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB und- Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB- Beschluss über die Satzung selbst

8.2

Bebauungsplan „Seniorenresidenz Hedwig Henneböhl“ Stadtteil Beerfelden, gem. § 13 BauGB1) Aufstellungsbeschluss gem. §§ 2 bzw. 13 a BauGB Abwägungder Stellungnahmen im Rahmen der1 a) Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB und der1 b) öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie2) Beschluss über die Satzung selbst

9.

Aufhebung Sperrvermerke, Bereich Personal Bauverwaltung

hier: Beratung und Beschlussfassung

10.

Verringerung der Größe der Stadtverordnetenversammlung (§38 Abs. 2 HGO)

hier: Beratung

11.

Wahl zur Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oberzent im Jahr 2026

hier: Aufnahme von zusätzlichen Bewerberangaben auf dem Stimmzettel

Oberzent, 21.01.2025
Dirk Daniel Zucht, Stadtverordnetenvorsteher