13. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Teil I

1.

Begrüßung

2.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

3.

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

3.1

Sitzungstermine 2023

4.

Mitteilungen des Bürgermeisters

5.

Mitteilungen aus den Ausschüssen und Verbänden

6.

Anfragen gem. § 16 der Geschäftsordnung

6.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN v. 03.10.2022

Charta "Hessen aktiv: Die Klima-Kommunen" - Stadt Oberzent

Teil II

Block A (ohne Aussprache, Abstimmung im Block)

7.

Schlussbericht 232. vergleichende Prüfung Kommunalwald

hier: Kenntnisnahme, zur weiteren Beratung in die Ausschüsse

8.

Richtlinien zur Vereinsförderung der Stadt Oberzent

hier: Kenntnisnahme, zur weiteren Beratung in die Ausschüsse

9.

Gebühren- und beitragsrechtliche Grundsatzfragen zur Straßenbeitragssatzung, Wasserversorgungssatzung und Entwässerungssatzung, Grundsatzbeschluss

hier: Kenntnisnahme, zur weiteren Beratung in die Ausschüsse

Block B (mit Aussprache)

10.

Verlängerung der Öffnungszeit der Kindertagesstätte „Wirbelwind“ im Stadtteil Kailbach

hier: Beratung und Beschlussfassung

11.

Sozialfond der Stadt Oberzent

Richtlinien zur Förderung von Einzelpersonen und Maßnahmen durch den Sozialfond der Stadt Oberzent

hier: Beratung und Beschlussfassung