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Oberzent aktuell
Ausgabe 43/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammung

34. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Dienstag, 28.10.2025, um 19:30 Uhr, findet in der „Alten Turnhalle“, Hirschhorner Straße 40, 64760 Oberzent, die 34. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung mit folgender Tagesordnung statt:

Teil I

1.

Begrüßung

2.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

3.

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

4.

Mitteilungen des Bürgermeisters

5.

Mitteilungen aus den Ausschüssen und Verbänden

6.

Anfragen gem. § 16 der Geschäftsordnung

6.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 04.10.2025

hier: Sensbacher Höhe - Bauschuttablagerungen - "wilde Deponie"

(AF-9/2025)

Teil II

Block A (ohne Aussprache, Abstimmung im Block)

7.

§ 100 HGO Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2020 und 2021

hier: Beschlussfassung

(VL-171/2025)

8.

§ 100 HGO Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2022 und 2023

hier: Beschlussfassung

(VL-223/2025)

9.

§ 100 HGO Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2024

hier: Beschlussfassung

(VL-224/2025)

Block B (mit Aussprache)

10.

Jahresabschluss 2020 der Stadt Oberzent gem. § 113 HGO sowie Entlastung des Magistrates gem. § 114 HGO

hier: Beratung und Beschlussfassung

(VL-217/2025)

11.

Jahresabschluss 2021 der Stadt Oberzent gem. § 113 HGO sowie Entlastung des Magistrates gem. § 114 HGO

hier: Beratung und Beschlussfassung

(VL-218/2025)

12.

Jahresabschluss 2022 der Stadt Oberzent gem. § 113 HGO sowie Entlastung des Magistrates gem. § 114 HGO

hier: Beratung und Beschlussfassung

(VL-219/2025)

13.

Jahresabschluss 2023 der Stadt Oberzent gem. § 113 HGO sowie Entlastung des Magistrates gem. § 114 HGO

hier: Beratung und Beschlussfassung

(VL-220/2025)

14.

Jahresabschluss 2024 der Stadt Oberzent gem. § 113 HGO sowie Entlastung des Magistrates gem. § 114 HGO

hier: Beratung und Beschlussfassung

(VL-221/2025)

15.

Aufhebung Sperrvermerk Produktbereich 012050 Bauhof

hier: Beratung und Beschlussfassung

(VL-231/2025)

16.

Haushalt 2025 der Stadt Oberzent

hier: Beratung und Beschlussfassung

(VL-225/2025)

17.

Antrag der FDP Fraktion v. 15.09.2025Abriss des Gebäudes Eberbacher Weg 3, Errichtung öffentlicher Parkplätze und Einplanung der Kosten in den Haushalt

hier: Beratung und Beschlussfassung

(AT-2/2025)

18.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 04.10.2025Zwangsversteigerung Gasthaus "Zum Schwanen" – Beerfelden

hier: Beratung und Beschlussfassung

(AT-1/2025)

Oberzent, 20.10.2025
Dirk Daniel Zucht, Stadtverordnetenvorsteher