21. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Teil I

1.

Begrüßung

2.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

3.

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

4.

Mitteilungen des Bürgermeisters

5.

Mitteilungen aus den Ausschüssen und Verbänden

6.

Anfragen gem. § 16 der Geschäftsordnung

7.

Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung eines Stadtrates/Stadträtin

8.

Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung des Stadtbrandinspektors sowie der beiden stellv. Stadtbrandinspektoren der Stadt Oberzent und Entlassung des bisherigen stellv. Stadtbrandinspektors

Teil II

Block A (ohne Aussprache, Abstimmung im Block)

9.

Bericht zum Haushaltsvollzug der Stadt Oberzent, gem. § 28 (1) GemHVO, Stichtag: 31.10.2023

hier: Kenntnisnahme

10.

§ 100 HGO–Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, Beschaffung 180 Stück Feuerwehrstiefel Form D

hier: Bestätigung des Magistratsbeschlusses

Block B (mit Aussprache)

11.

Waldwirtschaftsplan 2024

hier: Beratung und Beschlussfassung

12.

Rurasmus

hier: Beratung und Beschlussfassung

13.

Gemeindepfleger*in

hier: Beratung und Beschlussfassung

14.

Anträge aus den Fraktionen

14.1

Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP v. 09.11.2023

Vereine mit eigenen Turnhallen benötigen eine sofortige Unterstützung der Stadt Oberzent