28. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Teil I

1.

Begrüßung

2.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

3.

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

4.

Mitteilungen des Bürgermeisters

5.

Mitteilungen aus den Ausschüssen und Verbänden

6.

Anfragen gem. § 16 der Geschäftsordnung

6.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 09.09.2024 hier: Brücken in Oberzent

6.2

Anfrage der CDU-Fraktion v. 26.11.2024, hier: Gebühren, WKA Sachstand

7.

Gremientermine 2025

Teil II

Block A (ohne Aussprache, Abstimmung im Block)

8.

Beschaffung diverse Rollcontainer, hier: Kenntnisnahme

9.

Kenntnisnahme Ermittlung der ungebundenen Liquidität

Block B (mit Aussprache)

10.

Steuern und Gebühren

10.1

Satzung über die Hebesätze für die Grundsteuer A und Bhier: Beratung und Beschlussfassung

10.2

Satzung zur 3. Änderung der Wasserversorgungssatzung der Stadt Oberzent, Gebührenänderung, hier: Beratung und Beschlussfassung

10.3

Satzung zur 2. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Oberzent, Gebührenänderung, hier: Beratung und Beschlussfassung

11.

Entwurf des Klima-Aktionsplans der Stadt Oberzent, als Mitglied der hessischen Klimakommunenhier: Beratung und Beschlussfassung

12.

Anträge aus den Fraktionen

12.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 16.11.2024Aufstellung einer orangefarbenen Bank in Oberzent als Symbol gegen Gewalt an Frauen, hier: Beratung und Beschlussfassung

12.2

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 16.11.2024Beschattung der Kinderspielplätze in Oberzent,hier: Beratung und Beschlussfassung