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Neue Wege geht der Markt Ruhstorf, was die Verwaltung von markteigenen Immobilien angeht. Die Gründung eines Kommunalunternehmens hat der Marktrat bei seiner jüngsten Sitzung per Satzungsbeschluss auf den Weg gebracht. Für Ruhstorf ergeben sich dadurch für die Zukunft völlig neue, flexiblere Möglichkeiten.

Solche Kommunalunternehmen sind nichts neues, seit über zehn Jahren schon besteht per Ermächtigung durch die bayerische Gemeindeordnung für Kommunen die Möglichkeit, solche zu gründen. Verschiedene Geschäftsfelder können so aus dem Verwaltungsprozedere ausgegliedert werden, was ein großes Mehr an Flexibilität einräumt. Gegenstand und Aufgaben des Unternehmens werden dabei vom Gemeinderat per Satzung festgelegt. So auch jetzt in Ruhstorf.

Vordringlich geht es beim neuen „Kommunalunternehmen Markt Ruhstorf“ erst einmal um den Betrieb des künftigen „Mathäsers“. Dessen „Zwitterfunktion“ als öffentlich frei zugängliches Haus für die Bürger sowie als privat geführtes Gasthaus könnte zu Konflikten führen, zum Beispiel wenn die Gastro-Interessen mit den öffentlichen kollidieren. Würde nun aber der Markt als Immobilienbesitzer das Mathäser selber betreiben und dessen Nutzung regeln, könnte ihm das öffentliche Recht schnell Grenzen setzen. Zumal das Mathäser zudem trotz privatem und öffentlichem Sektor eine wirtschaftliche Einheit bildet und deshalb kaufmännisch geführt werden müsse. Anders als die in ein eher starres Korsett gezwängte Marktgemeinde könne ein Kommunalunternehmen dabei vorteilhafter agieren.

Der erste Unternehmens-Gegenstand des neuen „Kommunalunternehmens Markt Ruhstorf“ ist also die Verwaltung und der Betrieb des neuen Mathäsers - das Kommunalunternehmen wird quasi der Pächter der Gemeinde. Das reicht von Unterhalt, Personalentscheidungen bis zur Belegung des Bürgersaals im Rahmen der Gastronomie. Der „öffentliche“ Teil des Mathäsers (Vereinsräume, Veranstaltungssaal) bleibt in Händen der Gemeinde.

Per Satzung hat der Marktrat die Rathaus-Firma dazu mit einer Einlage von 50000 Euro versehen. Im Herbst soll das Kommunalunternehmen den Betrieb aufnehmen. Vorstand des Kommunalunternehmens wird Harald Moser. Er soll sich dann ab Herbst, wenn alle Formalitäten rund um die Unternehmensgründung erledigt sind, um das operative Geschäft kümmern.

„Wie sich das Aufgabengebiet des Kommunalunternehmens und somit auch die Arbeit von Vorstand und Verwaltungsrat weiterentwickeln, wird die Zeit mit sich bringen“, sagt Harald Moser.

Ihn und das Unternehmen kontrolliert ein Verwaltungsrat bestehend aus dem 1. Bürgermeister sowie je einem Mitglied der im Marktrat vertretenen Parteien und Gruppierungen. Das Kommunalunternehmen muss sich selber tragen, ist aus dem Markthaushalt völlig ausgegliedert.

„Vorerst wollen wir das Kommunalunternehmen flach halten“, sagt Bürgermeister Andreas Jakob. Was heißt, dass der Unternehmenszweck „Betrieb des Mathäser“ vorerst der einzige bleibt. Was jedoch nicht heißt, dass sich das in Zukunft nicht ändern könnte.

Bürgermeister Jakob liebäugelt schon damit, die Aufgaben des neuen Kommunalunternehmens Markt Ruhstorf über kurz oder lang auszuweiten, falls es sich mit dem Mathäser bewährt. Ein solches Unternehmen könnte etwa den Freibadkiosk oder einen Dorfladen betreiben, aber auch im Wohnungsbau tätig werden oder bei der Baugebietserschließung. Ja sogar beispielsweise die ärztliche Versorgung durch den Bau und Betrieb eines Ärztehauses sichern.

Vieles, was die Ortsentwicklung ausbaut oder verbessert, wäre laut Bürgermeister Jakob durchaus über das „Kommunalunternehmen Markt Ruhstorf“ machbar. Jakob: „Die Herausforderungen an eine Kommune sind vielschichtiger geworden. Energie-, Wärme- oder Breitbandversorgung - all das könnte durch ein privatrechtlich geführtes Kommunalunternehmen erledigt werden. Und wer weiß, was künftig noch alles auf die Kommunen zukommen wird.“ Das alles sei zwar noch Zukunftsmusik, aber ein erster Schritt in Richtung dieser Zukunft sei nun gemacht.