Wichtige Projekte brauchen Zeit



Warum dauern wichtige Projekte so lange? 40 Jahre Kanalbau mit 23 Bauabschnitten, 16 Jahre Dorferneuerung Schmidham, 10 Jahre Breitbanderschließung und aktuell neue Ortsmitte Ruhstorf, Hochwasserschutz, Niederbayernhalle- und Freibadsanierung, Kanal- und Straßenerneuerung Trostling. Alles wichtige Projekte mit langen Prozessen von der Planung bis zur Einweihung bzw. Inbetriebnahme. Warum ist das so?

Hochwasserschutz - Ortsmitte Ruhstorf

Als Folge der Starkregenereignisse 2013 und 2016 mit Auswirkungen auf das gesamte Gemeindegebiet hat der Marktgemeinderat 2017 ein Schutzkonzept für alle Bachläufe zwischen Schmidham und Sulzbach beauftragt, um zumindest bei Hochwasserereignissen besser gerüstet zu sein. Die Konzepte sollen sowohl Frühwarnsysteme als auch konkrete Schutzmaßnahmen beinhalten. Das „Herzstück“ für den Schutz der Ortsmitte von Ruhstorf ist neben kleineren Einzelmaßnahmen eine großflächige Rückhaltung im Bereich Hausmaning. Dazu ist ein komplexes Planungs- und Genehmigungsverfahren erforderlich. Mit Hilfe eines Durchlaufbauwerkes (Damm) sollen unter Einsatz einer adaptiven Steuerung 270.000 m3 Wasser im Oberlauf des Kleeberger Baches reguliert werden können, um die Ortsmitte von Ruhstorf zu schützen. Die notwendigen Planunterlagen liegen inzwischen vor und werden derzeit von der Fachstelle im Wasserwirtschaftsamt (WWA) eingehend geprüft und begutachtet. Für den erwähnten Durchlassbau waren in den letzten Jahren wichtige und zeitaufwendige Grundstücksverhandlungen durchzuführen. Die Grundstücke für den Dammbau sind nun beurkundet. Damit kann nun hoffentlich die Planung vom WWA freigegeben werden. Es folgt dann im Anschluss noch der dazugehörige Förderantrag beim Freistaat Bayern um die Finanzierung sicherzustellen. Immerhin wurden vergleichbare Schutzmaßnahmen in der Vergangenheit Förderungen zwischen 50 bis 80 v.H. gewährt. Gleichzeitig sind abschließend mit den bisher nur vorinformierten Grundstückseigentümern im „Einstaubereich“ des Rückhaltebeckens Vereinbarungen für den „Einstaufall“ zu treffen. Hier muss auf die individuelle Nutzung der Einzelflächen eingegangen werden. Betrachtet man die gesamte Prozessdauer vom Marktgemeinderatsbeschluss bis zu Inbetriebnahme sind auch hier 10 Jahre bis zur Fertigstellung im Jahr 2027, für den Fall, dass alle Genehmigungen erteilt werden, anzusetzen.

Niederbayernhalle

Das Sanierungskonzept des Ing.-Büros beziffert die Gesamtkosten sowohl bei der Niederbayernhalle als auch bei der Generalsanierung des Freibades auf jeweils 5 Mio. Euro. Beide Einrichtungen sind zu Anfang der 70er Jahre errichtet worden und inzwischen über 50 Jahre alt. Es besteht also zweifellos Modernisierungsbedarf.

Die Niederbayernhalle wird nach einem klaren Konzept seit mehreren Jahren saniert: Küche, Brandschutz, Hallenboden, Haustechnik, Dach, Außenfassaden und Umbau des Hallenbades in ein zeitgemäßes Foyer der Halle sind die geplanten Sanierungsabschnitte. Sowohl die Bereitstellung der finanziellen Mittel im jeweiligen Haushaltsjahr als auch die Sicherung des laufenden Betriebs mit Veranstaltungen sind die Kriterien für den Umsetzungsplan. So wurden in diesem Jahr 400.000 Euro für die Dachsanierung eingesetzt. Die Maßnahme ist im Herbst abgeschlossen. Somit ist nach Küche, Brandschutz mit Hallenboden ein weiterer wichtiger Gebäudeteil erneuert.

Freibad

Beim Freibad soll nach dem Beschluss des Gemeinderates die Generalsanierung für Becken und Rohrleitungen (Technik) inkl. Umkleidebereiche durch Beauftragung des Planungsbüros vorbereitet werden. Derzeit werden die Unterlagen für die Beantragung staatlicher Fördermittel zusammengestellt und eingereicht. Nach einem aktuellen Beschluss der Staatsregierung werden die Fördersätze von min. 25 auf bis zu 80 v.H im Idealfall erhöht. Ziel ist es einen fertigen Sanierungsplan und eine Finanzierungszusage bis zum Ende der Saison 2024 vorliegen zu haben. Damit ist sichergestellt, dass das Freibad im nächsten Jahr noch ohne bauliche Beeinträchtigungen betrieben werden kann. Über den genauen Zeitpunkt der Umsetzung entscheidet der Gemeinderat. Die Gemeinde ist jedoch darauf vorbereitet bei den nächsten technischen Mängeln, die in der Vergangenheit glücklicherweise nur zu kurzen Betriebsstörungen führten, auch eine umfassende Modernisierung durchzuführen. Ab Herbst 2024 sollten alle Unterlagen und Finanzierungspläne für den Start dieser Maßnahme vorliegen.

Städtebauliche Maßnahme - Ortsmitte Ruhstorf

Bereits 2014 hat sich der Marktgemeinderat für die Erneuerung des Ortskerns im Städtebauförderungsprogramm entschieden. Der massive Strukturwandel mit Aufgabe wichtiger Einzelhandelsgeschäfte mit der Folge von Leerstand und dem Verlust einer lebendigen Ortsmitte soll mit gezielten Maßnahmen durch Errichtung neuer Gebäude mit neuen Nutzungen und dazugehörigen attraktiven öffentlichen Räumen aufgehalten werden. Der kleine Platz neben dem neuen Pfarrzentrum bildete 2015 den Auftakt zur verschiedenen Erneuerungsmaßnahmen. Inzwischen wurden wichtige Immobilien wie das Wasner-Areal, das Hotel Mathäser erworben und abgerissen. Mit neuen Nutzungen werden diese Leerstände in den nächsten Jahren Zug um Zug wieder eine lebendige und attraktive Ortsmitte schaffen. Das Ergebnis der „Reitmeierkurve“ mit einem modernen Café und Wohn- und Geschäftshaus ermutigt diesen Weg konsequent weiterzugehen. Auch hierfür benötigt man einen langen Atem. Dieser Prozess ist auf mind. 15 Jahre angelegt, bis das positive Ergebnis des Entwicklungsprozesses deutlich sichtbar ist und sich auch Folgeinvestitionen der privaten Hand ergeben werden.

Sanierung Kanal und Straßen - Trostling

Eine der ältesten Siedlungsgebiete Ruhstorfs, das Baugebiet Trostling wird seit 2015 mit höchster Priorität vom Marktgemeinderat für die Erneuerung des Abwassersystems und der Siedlungsstraßen im Haushalt berücksichtigt. Unterschätzt wurden dabei die umfangreichen und aufwendigen Untersuchungen der Bestandskanäle. Das beauftragte Ing.-Büro musste nicht nur das Kanalsystem, sondern jeden Dachrinnenanschluss bzw. oftmals bestehende Rohrverbindungen zu ehemaligen abflusslosen Gruben ermitteln und deren Funktion überprüfen. Ferner ist es im Rahmen der Sanierung nicht mehr möglich bzw. rechtlich problematisch bestehende Ableitungen über private Grundstücke z. B. des Nachbarn aufrecht zu erhalten, wie dies 1958 durchaus üblich war. Aktuell werden die Ausbaupläne beim Wasserwirtschaftsamt fachlich geprüft. Besonders schwierig ist es die Oberflächenentwässerung von Dächern und befestigten Flächen in den Kleeberger Bach einzuleiten. Hier müssen aufwendige Rückhaltesysteme nachgewiesen werden, um bei Starkregen den Bach nicht zusätzlich zu belasten. Aufgrund der schwierigen Rahmenbedingungen sind auch hier inzwischen 10 Jahre seit dem Planungsauftrag für die Sanierung vergangen. Bei Vorliegen der baufachlichen Genehmigung kann die Maßnahme nun ausgeschrieben werden und evtl. in 2024 begonnen werden. Es werden jedoch zuvor entsprechende Anliegerbesprechungen für eine detaillierte Information der Grundstückseigentümer erfolgen.

Auch die Erstellung eines Feuerwehrbedarfsplans für alle 7 Feuerwehren der Marktgemeinde, die notendige KiTa-Erweiterung in Ruhstorf, die Sanierung des Freizeit- und Schulsportgeländes und der Weiterbau des Geh- und Radweges von Kleeberg nach Hader sind derzeit in Bearbeitung.

Fazit: Jedes der aufgeführten Projekte hat seine Komplexität und stellt zeitaufwendige individuelle Anforderungen bezüglich Grundstückfragen, Planungsprozess, Behördengenehmigungen und Sicherung der Finanzierung im Zusammengang mit möglichen Fördergeldern. Der Marktgemeinderat stellt sich in seiner täglichen Arbeit diesen Anforderungen und bewältigt das große Pensum an Aufgaben und Bürokratie mit zahlreichen Teilbeschlüssen bis hin zur erfolgreichen Fertigstellung. Man braucht eben einen langen Atem bzw. die genannten Prozesse sind langwierig, aber die positive Entwicklung einer Gemeinde spiegelt sich im Ergebnis darin wieder. Der Aufwand lohnt sich allemal.